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Jetzt um so mehr: Antifaschistischer Protest am 28.1. in Kalk
Welche Form des Widerstandes gegen Rassisten anwenden?
Immer wieder versuchen bürgerliche Politiker, den politischen Widerstand gegen Nazis als undemokratisch darzustellen. Besonders dann, wenn er sich günstig entwickelt und größere Ausmaße animmt.
Im Prninzip gipfelt das dann in Äußerungen wie:
"Unser demokratischer Rechtsstaat gewährt allen politischen Richtungen die selben Rechte".
Skandiert werden sie dann von der ebenso bürgerlichen Presse, die gar nicht mal so vielfältig nur diese eine Denkweise verbreitet.
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Weil wir Frieden wollen …
… müssen wir die Politik in die eigenen Hände nehmen.
Wir leben in einer Zeit größter Verunsicherung durch die dramatische weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise, verbunden mit Demokratieabbau und der Androhung neuer Kriege.
Als Rechtfertigung für militärische Interventionen werden humanitäre Ziele vorgeschoben. Den wirtschaftlich und politisch Herrschenden müssen Kriegsabenteuer wie in Afghanistan, Irak und Libyen unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.
Wohin steuert Putin Russland?
Nach dem Wahl-Desaster
Kommentar von Herrmann Krause, langjähriger Moskau-Korrespondent, WDR5-Morgenecho, 6. 12.:
Die wirklichen Gewinner der Russland-Wahl sind, zwanzig Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion, die Kommunisten. Wären die Wahlen fair verlaufen, wäre korrekt ausgezählt worden, dann würde die Kommunistische Partei auf Platz 1 landen, das Geeinte Russland des Wladimir Putin wäre weit abgeschlagen auf Platz drei oder sogar vier. Wie sagte schon Stalin:
40 Jahre Berufsverbot
28. Januar 2012: 40 Jahre Berufsverbot
Betroffene fordern: endlich Aufarbeitung und Rehabilitierung!
Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass". Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten „Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden. Mithilfe der „Regelanfrage“
Auswertung der theoretischen Konferenz
Einladung
Die DKP Rheinland-Westfalen lädt ein zur Auswertung der theoretischen Konferenz
Donnerstag, 8. Dezember 2011, 19 Uhr
Thomas Münzer
»Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann feyndt wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden? So ich das sage, muß ich aufrührisch sein! Wohlhin!«
Thomas Münzer
(Hochverursachte Schutzrede, 1525)
aus: www.mlwerke.de
Widerstand und Protest gegen Petersberg II, Bonn
Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!
Bundesweiter Protest am 3. - 5. Dezember gegen die Afghanistan-Konferenz der kriegführenden Staaten.
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