Demo am 07.07.2018 in Düsseldorf

Nein zum neuen Polizeigesetz! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte!

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Das neue Polizeigesetz ermöglicht es der Polizei, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen - nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.

Aufruf des Bündnisses „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“


 

Jahrestag der Bücherverbrennung in Köln 17. Mai 1933

„..wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“

Almansor:
Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes,
Inmitten auf dem Markte, zu Granada –
Mir starrt die Zung' im Munde – den Koran
In eines Scheiterhaufens Flamme warf!

Hassan:
Das war ein Vorspiel nur, dort, wo man Bücher
Verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Heines Tragödie „Almansor“ von 1821, in der sich diese Sätze finden (Heinrich Heine, Werke und Briefe, Berlin und Weimar 1980, Band 2, S. 479 ff.), spielt in der Gegend von Granada zur Zeit der Vertreibung der Mauren aus Spanien. Ximenes ist Kardinal Jiménez de Cisneros, seit 1495 Erzbischof von Toledo und Großinquisitor.

Im Zuge der Vernichtung der häretischen Albigenser testete Dominikus im Jahre 1207 deren Schriften. Die ketzerischen brannten, die rechtgläubigen wurden in den Himmel emporgehoben.

24 Wagenladungen jüdischer Schriften aus Frankreich, England, Spanien und Portugal wurden in Paris des Jahres 1242 verbrannt. Angewiesen hatte das Papst Gregor IX. Viele seiner Nachfolger taten es ihm gleich, so gelang es, fast das gesamte jüdische Schrifttum zu vernichten.

Fotos von Klaus Stein

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Persönliche Gedanken des Ostermarschierers Walter Malzkorn.

Frieden und Freundschaft mit Rußland!

* Zum. 73.Mal jährt sich das Ende des II.Weltkriegs und damit die Befreiung vom Faschismus!
Gedenken wir der vielen Millionen Toten und Verkrüppelten aus vielen Ländern, insbesondere der UDSSR (Rußlands). 1.710 sowjetische Städte, über 70.000 Kleinstädte und Dörfer und mehr als 6 Millionen Häuser wurden zerstört – 25 Millionen Sowjetbürger wurden obdachlos.

* Nach den mörderischen, barbarischen und zerstörerischen Kriegen Deutschlands, seiner Kriegsschuld, hat dieses Land die Pflicht und die Veranwortung.

FÜR FRIEDEN - NIE WIEDER KRIEG – NIE WIEDER FASCHISMUS!

Das gesamte Flugblatt als pdf


 

Kampf um Wochenarbeitszeitverkürzung

Ausgangslage in den 70 iger Jahren

Mit dem Einsatz von mikroelektronisch gesteuerten Robotern, Automaten und Datenverarbeitungsverfahren sowie durch eine erhebliche Verdichtung der Arbeitsprozesse trugen die Unternehmen seit den 70ern verstärkt dazu bei, menschliche Arbeitskraft durch Maschinen zu ersetzen. Anders als in vorangegangenen Jahrzehnten schien der rationalisierungsverursachte Stellenabbau nicht mehr durch Wachstumseffekte ausgeglichen zu werden. Die Gewerkschaften begrüßten technische Produktivitätszuwächse nicht mehr uneingeschränkt, sondern problematisierten vermehrt individuelle wie gesamtwirtschaftliche Folgen rationalisierter Arbeitskraft.
Teile des bundesdeutschen Unternehmerlagers reagierten auf die Wirtschaftskrise der 1970er-Jahre mit der Forderung, die aus ihrer Sicht vor allem die angeblich von Gewerkschaften mitverursachte «Anspruchsinflation» unter Kontrolle zu bringen, sprich die Spielräume der Arbeitnehmerorganisationen einzuschränken. Nur über eine anhaltende Verbilligung des Produktionsfaktors Arbeit könnten die zu beträchtlichen Teilen von Gewerkschaften und Sozialstaat verantworteten angeblichen Investitionshemmnisse beseitigt werden.

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Frieden

Keine Waffen an die Türkei

Die Türkei marschiert in Syrien ein – mit Panzern aus Deutschland.

Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.
29. Januar 2018 | Es ist ein schockierender Überfall. Türkische Truppen sind völkerrechtswidrig in Syrien eingedrungen. An vorderster Front: Leopard-2-Panzer aus Deutschland.1 Präsident Recep Tayyip Erdogan trägt den Krieg in eine der letzten Regionen Syriens, in der noch Frieden herrschte und die Kurden sich selbstverwalteten. Hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens suchen dort Schutz. Eine humanitäre Katastrophe. Zudem eskaliert der syrische Bürgerkrieg weiter. Erdogan kalkuliert knallhart: Der Krieg lenkt von innenpolitischen Problemen ab.

Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP

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Großdemo am Ebertplatz am Samstag!

"Überall ist Afrin - Überall ist Widerstand"

Am Samstag, den 20. Januar 2018 hat die türkische Armee ihren Überfall auf die Demokratische Föderation Nordsyrien offiziell begonnen. Unter dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ steht der Kanton Afrin im Nordwesten Syriens seit Tagen unter massivem Beschuss durch die türkische Artillerie und türkische Kampfjets. Quelle

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Hausdurchsuchungen in Bonn

Grundrechte verteidigen - Resolution der DKP Köln

In Bonn und Umgebung verschafften sich die Beamten am Dienstag, den 05.Dezember um sechs Uhr morgens Zugang zu den Wohnungen von neun Mitgliedern und Aktiven des ver.di-Jugendvorstands im Bezirk NRW Süd. Die Kollegen waren bei den G20-Protesten in der Straße Rondenbarg in der Hansestadt Hamburg festgenommen worden. Die Beamten durchsuchten auch die Zimmer jüngerer Geschwister der Beschuldigten und beschlagnahmten Handys und Laptops. „Sie wollen den Aktiven den Stempel des gewaltbereiten Autonomen aufdrücken und sie einschüchtern“, sagt Toni Michelmann, der beim ver.di-Bezirksjugendvorstand aktiv ist.

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Die visuelle Sprache der Revolution

Kunst der Oktoberrevolution

Während des ersten Jahrzehnts benötigte die Sowjetunion, ein junger revolutionärer Staat, seine eigene visuelle Sprache. Aus dieser Dynamik entstand eine neue künstlerische Bewegung, die als Konstruktivismus bezeichnet wurde. Plakate, Zeitschriften und Buchcover wurden zum Hauptpropaganda-Instrument der neuen politischen Führung. Konstruktivistische Künstler erklärten das Ende der traditionellen Kunst und verkündeten den Beginn einer neuen Ära. Soziale, politische Veränderungen geschahen parallel zu ästhetischen Veränderungen in der Kunstszene bis in die 1930er Jahre.

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