Für ein sozia­les und fried­li­ches Europa der Völ­ker!
Beschluss der DKP Köln zur EU-Wahl am 26. Mai 2019

Foto: Klaus Stein

Das Foto mit einem Trans­pa­rent, das am 27. Okto­ber 2013 die außer­or­dent­li­che Bezirks­de­le­gier­ten­kon­fe­renz von Rhein­land-West­fa­len schmückte und Bezug nahm auf den Titel eines kom­mu­nal­po­li­ti­schen Antrags der Köl­ner Kreis­or­ga­ni­sa­tion lie­fert gleich­sam den Punkt um den sich alles dreht. Auch in der EU wird viel gedreht. Der Ver­trag über die Euro­päi­sche Union ist veränderlich.

Der ursprüng­li­chen Ver­sion von Maas­tricht 1992 folg­ten meh­rere Ände­run­gen, die Ver­träge von Ams­ter­dam 1997, von Nizza 2001, von Lis­sa­bon 2007. Der gül­tige stammt von 2016. Alle Fas­sun­gen ver­spre­chen uns die Ach­tung der Men­schen­würde, Frei­heit, Demo­kra­tie, Gleich­heit, Rechts­staat­lich­keit und die Wah­rung der Men­schen­rechte. Ziel der EU sei es, den Frie­den, die genann­ten Werte und das Wohl­erge­hen ihrer Völ­ker zu för­dern. Es ist aber offen­kun­dig, dass die EU diese Auf­ga­ben nicht erfüllt.

Für ein sozia­les und fried­li­ches Europa der Völker!