DKP Köln

Schlagwort: Kommunalpolitik

  • Dis­kre­ter Erfolg für die Linke!

    Dis­kre­ter Erfolg für die Linke!
    Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

    Kom­mu­nal­wah­len 2025 Die Dezem­ber-Aus­gabe vun «De Rude Pooz» • Wahl­ein­schät­zung der Kom­mu­nal­wahl 2025Obwohl die Medien die Wahl­kampf­the­men in Gesamt-NRW auf Migra­tion und Kriegs­tüch­tig­keit redu­zier­ten, wähl­ten die Köl­ner anders.Den­noch, der Wahl­ver­lie­rer erste Amts­hand­lung war es, den Haus­halt zu sper­ren – sie ent­deck­ten wei­tere Haus­halts­lü­cken. Vor der Wahl, wie nach der Wahl, kein Wort vom Auf­rüs­tungs­kurs, wel­cher Über­schul­dung, kom­mu­nale…

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  • Ein­schät­zung der Köl­ner Kom­mu­nal­wahl vom Sep­tem­ber 2025

    Ein­schät­zung der Köl­ner Kom­mu­nal­wahl vom Sep­tem­ber 2025
    DKP-Wahlplakat während der Europawahlen 2024. Foto: DKP Köln

    Anläss­lich der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung des Stadt­rats am kom­men­den Don­ners­tag (6. Novem­ber 2025) spe­ku­liert die Köl­ni­sche Rund­schau (KR) vom ver­gan­ge­nen Sams­tag (25. Okto­ber) über mög­li­che Koali­tio­nen. Tat­säch­lich ist die Lage für die herr­schen­den Par­teien pre­kär. Im Ver­hält­nis zur Wahl 2020 haben Linke, näm­lich Links­par­tei und BSW, zusam­men 6 Sitze gewon­nen, die auf der bür­ger­li­chen Seite ver­lo­ren…

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  • Demons­tra­tion gegen Kran­ken­haus­schlie­ßun­gen am 13. September

    Demons­tra­tion gegen Kran­ken­haus­schlie­ßun­gen am 13. September

    Für den Erhalt aller Köl­ner Kli­ni­ken und eine men­schen­wür­dige Gesund­heits­ver­sor­gung! Schlie­ßun­gen stoppen! Die DKP Köln unter­stützt die Aktio­nen des Bünd­nis­ses für den Erhalt des Kran­ken­hau­ses in Hol­weide und der Kin­der­kli­nik in der Ams­ter­da­mer Straße. Gemein­sam auf die Straße für eine men­schen­wür­dige Gesundheitsversorgung! Sams­tag, 13. Sep­tem­ber 202511:30 Uhr, am Wochen­markt an der Ber­gisch-Glad­ba­cher/­Ma­ria-Him­mel­fahrt-Straße

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  • Für eine glaub­wür­dige, kon­sis­tente und linke kom­mu­nale Außen­po­li­tik in Köln!

    Für eine glaub­wür­dige, kon­sis­tente und linke kom­mu­nale Außen­po­li­tik in Köln!
    Demonstration am 15. Februar 2025 in Köln, Foto: DKP Köln

    Kom­mu­nale Außen­po­li­tik und Kommunalwahlkampf Kom­mu­nale Außen­po­li­tik wird im kom­men­den Kom­mu­nal­wahl­kampf hier in Köln kaum eine Rolle spie­len – auch Begriff und Kon­zept und die dahin­ter ste­hende Wirk­lich­keit wird vie­len Kolleg:innen in Köln eher unbe­kannt sein. Zum einen fin­den in Köln aber immer wie­der Demons­tra­tio­nen, Kund­ge­bun­gen, Unter­schrif­ten­ak­tio­nen u.m. statt, die über Köln hin­aus­wei­sen – so z.B.…

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  • Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025-26

    Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025-26

    Kommunale Kredite gewähren, was die Schuldenbremse verweigert Die Gruppe DKP Köln-Innenstadt fordert einen Schuldenschnitt, statt die Anwendung der ruinösen Schuldenbremse. Foto: DKP Köln Es ist noch kein ganzes Jahr her. Am 3. April 2024 warnte Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, vor der katastrophalen Lage der Städte und Gemeinden. Der kommunale Finanzierungssaldo sei um…

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  • Kund­ge­bung am 13. Februar vor dem Köl­ner Ratshaus

    Kund­ge­bung am 13. Februar vor dem Köl­ner Ratshaus
    Demo vom 18.11.2023. Die Bündnisse Gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen und Gemeingut Krankenhaus retten sind dran geblieben. Foto: DKP Köln

    Die Schlie­ßung der Kran­ken­häu­ser muss gestoppt werden! Karl Lau­ter­bach räumt selbst ein, dass Mer­heim mit zu vie­len schwe­ren Fäl­len über­for­dert sein wird… Aber die Betrof­fe­nen set­zen auf ihre eigene Kraft Am 13. Februar um 9oo Uhr vor dem Rathaus

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  • Refe­rat: Mie­ten und Wohnen

    Refe­rat: Mie­ten und Wohnen
    Walter Stehling, 100 Mrd. für Wohnungen, 2022, Ausschnitt

    Woh­nungs­kon­zerne ebenso wie Grund und Boden gehö­ren in Gemeineigentum! Fried­rich Engels hält die Woh­nungs­not für „ein not­wen­di­ges Erzeug­nis der bür­ger­li­chen Gesell­schafts­form“. Er schreibt, dass „die eine Gesell­schaft nicht ohne Woh­nungs­not bestehen kann, in der die große arbei­tende Masse auf Arbeits­lohn, also auf die zu ihrer Exis­tenz und Fort­pflan­zung not­wen­dige Summe von Lebens­mit­teln, aus­schließ­lich ange­wie­sen ist;…

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  • Vor­stands­be­richt zur Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung der DKP Köln am 30.11.2024

    Bericht des Vor­stands zur Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung der DKP Köln Liebe Genos­sin­nen und Genos­sen, Im Sep­tem­ber waren einige von uns in den Pyre­näen. Den fran­zö­si­schen Kom­mu­nis­tin­nen und Kom­mu­nis­ten im Val­le­spir, deren Ein­la­dung zu einer Frie­dens­wo­che wir gefolgt sind, haben wir in Gestalt eines Gruß­worts unsere poli­ti­schen Absich­ten mit­ge­teilt. Wer mehr über unse­ren Auf­ent­halt in Frank­reich wis­sen will, wird…

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  • Kom­mu­nal­po­li­ti­sche Vor­schläge DKP Köln-Innenstadt

    De Rude Pooz zur Kommunalwahl   Die Sep­tem­ber­aus­gabe stellt die kom­mu­nal­po­li­ti­schen Ziele der Köl­ner Kreis­or­ga­ni­sa­tion für die am 13. Sep­tem­ber anste­hen­den Kom­mu­nal­wah­len vor. Ins­be­son­dere zu Wohn­raum­man­gel und folg­lich über­höh­ten Mie­ten wer­den die Ursa­chen im Pri­vat­ei­gen­tum der Spe­ku­la­ti­ons­ob­jekte Woh­nun­gen, Grund und Boden auf­ge­deckt. Die For­de­rung des Grund­ge­set­zes, «Eigen­tum ver­pflich­tet» stützt auch unsere grund­le­gende For­de­rung nach Aus­wei­tung des…

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  • Kom­mu­nal­wahl 2020

    Pressemitteilung Demokratie in Gefahr Corona-Pandemie verhindert die Sammlung von Unterstützungsunterschriften und damit die Möglichkeit der Kandidatur von nicht in den Räten und Kreistagen vertretenen Parteien. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat in NRW in einigen Städten und Kreisen vor, zur Kommunalwahl zu kandidieren. Kandidatinnen und Kandidaten wurden, so zum Beispiel in Essen, auf Wahlversammlungen nominiert,…

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  • AK Kom­mu­nal­po­li­tik der DKP Köln

      Arbeitskreis Kommunalpolitik der DKP Köln Mittwoch, 5. Februar, 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum Der Genosse Hans-Peter Arenz wird mit uns über den Aufruf Kölner Verkehrswende Jetzt! vom 11. Dezember 2019 diskutieren. Er ist einer der 23 Erst-Unterzeichner und Mitautor.

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  • Kom­mu­nal­po­li­tik-Semi­nar des Bezirks Rheinland-Westfalen

      Standbein und Spielbein Kommunalpolitik-Seminar des Bezirks Rheinland-Westfalen 16. November 2019 Köln-Mülheim   Jeden Tag sitzen abertausende geplagte Fahrer alleine in ihren tonnenschweren Automobilen und stehen auf dem Weg zur Arbeit herum. Desgleichen abertausende Fahrerinnen in ihren tonnenschweren Zweitwagen mit Kind auf dem Rücksitz. Sie werden überholt von hustenden Radfahrern, die ständig um ihr Leben…

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  • Kom­mu­nal­po­li­ti­sches Semi­nar mit Shuttle-Service

    DKP Köln zu Gast in Lüttich 28./29. September 2019. Gern hätten wir uns des Hotels Lion in Jalhay und seiner Wirtin Madame Scolard, ihrer Kochkünste und gut gekühlten Biere bedient. Wir haben häufig dort getagt. Aber das schön gelegene Hotel ist verkauft. Folglich nutzt Wolfgang seine reichhaltigen Verbindungen für einige organisatorische Purzelbäume in Lüttich. Auch…

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  • Krise der Köl­ner Kommunalpolitik

        ­Referat «Krise der Kölner Kommunalpolitik» Gehalten auf der Mitgliederversammlung der DKP-Gruppe Innenstadt. Einschätzung hat an Aktualität gewonnen. Pünktlich zu meinem Referat, dessen Titel ich mit «Krise der Kölner Kommunalpolitik» angekündigt hatte, werden heute Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht (KR 21. August 2018), nach der die Mehrheit, nämlich 59 Prozent von rund 1000 befragten KölnerInnen,…

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