DKP Köln

  • Semi­nar des Köl­ner KV in Solin­gen Theegarten

    Der 21. Parteitag der DKP ist für den 14. und 15. November 2015 einberufen. Das hat der Parteivorstand am 13. September vergangenen Jahres beschlossen, auf der folgenden 10. PV-Tagung war dann ein Entwurf eines Leitantrags fällig. Er trägt den Titel: „DKP in Aktion – Bilanz ziehen, Neues erkennen, Chancen nutzen – gegen Monopolmacht, Kriegspolitik und Rechtsentwicklung“Patrik Köbele erläuterte am 22. November den Textentwurf:„Wir haben euch nun einen Entwurf vorgelegt, der in seinem analytischen Teil drei Kapitel umfasst, die sich mit der wachsenden Kriegsgefahr, der wachsenden Ausbeutung und der wachsenden Rechtsgefahr befasst. Danach beschreibt er Rolle und Aufgaben der DKP, beantwortet dort Fragen zu unserer Identität, die aus unserer Sicht ausdiskutiert und entscheidbar sind und kommt dann zu den orientierenden Kapiteln, die unsere Aufgaben im antimilitaristischen, im antimonopolistischen und antifaschistischen Kampf beschreiben. Am Ende steht ein kurzes Kapitel, in dem wir die Hauptfragen unserer notwendigen organisationspolitischen Stärkung benennen.“

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  • Finanz­bla­sen und Sozialwohnungsschwund

    Gegenwärtig bekommt man für 1,13 Dollar schon einen Euro. Er war lange nicht mehr so billig. Zeitweise stand er bei 1,11. Seit dem 15. Januar benötigt man auch einen ganzen Euro, um einen Schweizer Franken zu bekommen. Die Schwäche des Euro läßt Kapital in die Euroländer strömen. Nicht zuletzt in Immobilien wird dieses Geld angelegt. Die amerikanische Immobilienberatung Cushman & Wakefield war vor dem Anleihekaufprogramm der EZB von einem Anstieg der Umsätze auf dem europäischen Immobilienmarkt von 5 bis 10 % in diesem Jahr ausgegangen (siehe FAZ 24. Januar 2015). Am 22. Januar erhöhte sie ihre Erwartungen auf 20 %. Aktualisierung am 27.2.2015 durch einen Anhang am Ende des Gesamttextes.

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  • NSU-Pro­zess, vier wei­tere Verhandlungstage

    Die Keupstraße spricht. Endlich können sich die Opfer des Nagelbombenanschlags darüber äußern, was am 9. Juni 2004 in der Kölner Keupstraße passiert ist und was das mit ihnen gemacht hat. Aber der Richter Götzl gibt jedem Zeugen nur zwanzig Minuten Zeit, zu wenig, um das Ereignis und das Ausmaß der körperlichen und seelischen Folgen zu beschreibenKemal G. war kürzlich erst aus der Osttürkei geflohen, hatte sich Schutz in Deutschland erhofft. Nach Angstzuständen verlor er seine Arbeit. Einen Kiosk musste er aufgeben. Er hofft, bei einem neuen Job mit der Hilfe von Psychotherapie durchhalten zu können. Im Laden von Ertan T. (52) wurden die Vitrinen verwüstet. Er berichtet, dass die Polizei dem Verdacht eines Machtkampfes zwischen Türsteher-Szene und Mafia nachging.

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  • Kögida gibt auf

    Ges­tern hatte Kögida den Schnup­fen, heute gibt Kögida auf Köln, 29. Januar 2015 | Das Bünd­nis »Köln ge­gen Rechts« ver­än­der­te ges­tern kurz­fris­tig sein Kon­zept, nach­dem Kögi­da ab­ge­sagt hat­te. Ei­ni­ge hun­dert De­mons­tran­ten freu­ten sich. Auf dem Bahn­hofs­vor­platz wur­de ge­sun­gen und getanzt. Heute gibt Kögida auf. Sie wol­len nur noch mon­tags in Düs­sel­dorf auf­tre­ten. Viel­leicht sind hier die Ord­nungs­kräfte gefügiga. Foto­ga­le­rie von Klaus Stein

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  • Kul­tur in Trümmern

    Köln, 27. Januar 2015. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus anlässlich des Gedenktages der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. Wie jedes Jahr endet der Aufruf mit dem Schwur der Überlebenden des KZ Buchenwald: »Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel«. Ein Vermächtnis, das heute nichts an Aktualität verloren hat. Die Antoniterkirche ist überfüllt.

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  • Der 175. Ver­hand­lungs­tag im Münch­ner NSU-Prozess.

    Die Keupstraße in München 20. Januar, der 175. Verhandlungstag im Münchner NSU-Prozess. Eine Reihe von Anschlagsopfern aus der Köln-Mülheimer Keupstraße werden heute und in den folgenden Tagen befragt. Viele Menschen wollen die Verhandlung in dem bunkerartigen Raum A 101 des Justizzentrums verfolgen, der Andrang ist groß. Die Zuschauertribüne hat nur 68 Plätze, Journalisten ist die Hälfte davon vorbehalten. Kein Platz bleibt unbesetzt. Wer rein kommen will, muss früh aufstehen. Seit 6.00 Uhr warten in der Kälte die Eltern von Sandro D., die Mutter von Melih K. trifft später ein. Die Freunde Sandro D. und Melih K. sind seinerzeit schwer verletzt worden. Ihre Aussagen sind auf den Vormittag terminiert.

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  • Zur Tarif­ein­heit

    Am 13. Januar 2015 diskutierte der Kreisvorstand Köln der DKP über das Tarifeinheitsgesetz. Christine gab dazu die nachfolgende Einleitung: Tarifeinheit Am 11. Dezember des vergangenen Jahres wurde das »Gesetz zur Regelung der Tarifeinheit« von Andrea Nahles (Arbeits- und Sozialministerin, SPD) ins Bundeskabinett eingebracht und dort beschlossen. Es soll im ersten Quartal 2015 vom Bundestag verabschiedet werden und im Sommer dieses Jahres in Kraft treten. Nahles sagt dazu: »Eine starke Sozialpartnerschaft braucht eine starke Arbeitnehmerinteressenvertretung. Mit dem Gesetz wollen wir Kooperation und gütliche Einigung bei Tarifkollisionen fördern.« Arbeitgeberpräsident Kramer meint: »Das Tarifeinheitsgesetz verhindert die Zerfaserung der Tarifordnung« und forderte am 7. Dezember, der Gesetzgeber müsse 2015 das Gesetz zur Tarifeinheit endlich umsetzen. Und die Industrie-Lobby bei den Medien äußerte sich durch Spiegel-Redakteur Jan Fleischhauer, der sich wünschte »wir hätten eine Margaret Thatcher, die mit dem Streikspuk Schluss macht, der Deutschland in Atem hält.« – »Fleischhauer muss man nicht unbedingt ernst nehmen,« schreibt das verdi-Magazin ›Publik‹, »aber er spricht aus, wovon viele…

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