• Was kön­nen wir von einer schwarz-gel­ben Koali­tion in NRW erwarten?

    Die Analyse des Koalitionsvertrages bezieht sich auf folgende Politikbereiche: Innere Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie- und Verkehrspolitik sowie Wohnungs- und Flüchtlingspolitik. Was können wir von einer schwarz-gelben Koalition in NRW erwarten?Armin Laschet wurde am 27. Juni im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt - als Nachfolger von Hannelore Kraft, deren rot-grüne Regierung bei der Landtagswahl am 14. Mai abgewählt worden war. CDU und FDP kommen mit ihren zusammen 100 von insgesamt 199 Sitzen im neuen Landesparlament aber nur auf eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme.Innerhalb von nur drei Wochen hatten sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen auf einen Koalitionsvertrag1 geeinigt. Die Analyse des Koalitionsvertrages bezieht sich auf folgende Politikbereiche: Innere Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie- und Verkehrspolitik sowie Wohnungs- und Flüchtlingspolitik. Innere Sicherheit: Mit diesem Politikbereich hat insbesondere die CDU gepunktet und die Landtagswahl für sich entschieden. Die SPD hat, anstatt sich im weitesten Sinne auf die „soziale Frage“ zu fokussieren, sich dieses Thema im Wahlkampf aufzwingen lassen. Daher konnte…

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  • Atom­kraft über­all abschalten

    90 km-lange Menschenkette Gestern (25.6.2017) ist es der Anti-Atomkraft-Bewegung gelungen, 50.000 zu mobilisieren, um sich in eine 90 km-lange Menschenkette einzureihen. Unter dem Motto "Atomkraft überall abschalten / Abolir le Nucléaire partout / Stop Kernenergie , Overal" kamen Menschen nicht nur aus der Wallonie, den Niederlanden oder dem Rheinland zusammen, sondern in Lüttich trafen sich Menschen aus Lille, Tours, Barcelona, Sigmaringen, Rom und Brüssel. Es war ein bewegender Moment in heiterer Atmosphäre, als sich um 14:00 unter großer Beteiligung der Anwohner, die Menschenkette entlang der Maas schloss. Ich durfte dann auch noch ein kurzes Statement für die deutschsprachigen Gäste im Namen von "Fin Du Nucléaire", deren Mitglied ich (Wolfgang) bin, abgeben. Ihr findet es im Anhang. In Ermangelung eines Megaphons bin ich nun etwas heiser.

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  • Film­abend der DKP Köln-Innenstadt

    Wie starb Benno Ohnesorg? Die DKP Gruppe Innenstadt zeigt Dienstag, den 27. Juni, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11, 50678 Köln die Dokumentation:Wie starb Benno Ohnesorg? Ein Film von Klaus Gietinger, Margot Overath und Uwe Soukup. Er liegt am Boden, eine junge Frau kniet neben ihm und hält den Kopf des Sterben-den. Dieses Bild trieb Hunderttausende auf die Straße. Wie kam es zu dem Schuss? Was geschah wirklich am 2. Juni 1967?

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