DKP Köln

  • Zur Ent­wick­lung unse­rer Kommunalpolitik.

    Zur Entwicklung unserer Kommunalpolitik. Referat im Kreisvorstand Köln, 10. November 2015 Der Deutsche Städtetag hat vor einigen Tagen seinen jährlichen Gemeindefinanzbericht veröffentlicht. In der Kurzfassung macht er unter dem harmlos klingenden Titel „Schuldenbremse und Fiskalpakt – Chancen und Risiken “ auf den Schuldenexport durch die Länder aufmerksam, also auf die Überwälzung von Schulden auf die Kommunen, als die letzten, die die Hunde beißen. Hinter diesen Feststellungen verbirgt sich der Umverteilungsmechanismus der seit 2009 im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse. Die Kommunen kommen für die Bankenrettungsschirme des ESM auf, und es sind die Ärmsten, die am meisten benachteiligten Teile der Bevölkerung in den Städten und Gemeinden, die mittels der Kürzung sogenannter freiwilliger Leistungen, zu denen Soziales und Kultur zählen, zur Kasse gebeten werden. Und sie zahlen für die Kürzungen mittels wachsender Mietnebenkosten wie Strom, Gas und Müll, mittels steigender Preise bei Bahn und Bus und anderen kommunalen Einrichtungen, und falls durch den Finanzdruck kommunale Betriebe zur Privatisierung veranlaßt wurden, zusätzlich für die fälligen…

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  • Essen, 21. 11.: Demo gegen NATO-Tagung

    Logo: Zerbrochenes Gewehr «DFG-VK».

    Friedensaktionen in Essen   Im Joint Air Power Competence Center (JAPCC) in Kalkar arbeiten Militärs an der Entwicklung neuer Szenarien und Strategien für den Luftkrieg. Einmal im Jahr treffen sie sich mit Politikern und Rüstungsproduzenten, um sich mit ihnen auszutauschen. Dies wird in diesem Jahr vom 23.-25. November in Essen stattfinden. Das Joint Air Power Competence Center führt alle Lippenbekenntnisse, das Militär heute vorrangig für humanitäre Aufgaben zuständig sei, ad absurdum. In den Papieren dieser Einrichtung ist von der Führung eines großen Krieges in Europa die Rede und von der Anwendung von Atomwaffen. Die hier entwickelten Szenarien entsprechen aktuell noch nicht der Politik der NATO, doch sie zeigen, was in den Köpfen der Militärs vorgeht und was eines Tages auch möglich werden kann. Gegen dies Tagung organisiert ein breites Bündnis in Essen eine Demonstration am 21. November:»Kein NATO Kriegsrat in Essen – Die Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!«, 11:57 Uhr ab Hirschlandplatz.

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  • Die DKP Gruppe Innen­stadt zeigt

    Die DKP Gruppe Innenstadt zeigt am 24. November, 19.30 Uhr, im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11, 50678 Kölnden Film „Z“ von Costa-GavrasErscheinungsjahr 1969, 127 Minuten In der Nacht zum 21. April 1967 putscht das griechische Militär unter Führung von Oberst Papadopoulos, Generalleutnant Pattakos und General Zoitakis. Die Junta verbietet sogleich lange Haare, Miniröcke, Sophokles, Tolstoi, Euripides, das Gläser-werfen nach Trinksprüchen, Streiks, Aristophanes, Ionesco, Sartre, Albee, Pinter, Pressefreiheit, Soziologie, Beckett, Dostojewski, Pop- und Volksmusik, moderne Mathematik sowie den Gebrauch des Buchstaben „Z“.Im Altgriechischen bedeutet zεί „er lebt“.

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  • Jah­res­haupt­ver­samm­lung

    Jahreshaupt­versammlung Bericht über die Grup­pen­ak­ti­vi­tä­ten und Neu­wahl des Vorstands Grup­pen­abend der DKP Köln-Innenstadt Diens­tag, den 17. Novem­ber 2015, 19.30 Uhr Frei­den­ker­zen­trum, Bay­en­straße 11

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  • Glo­bal Bru­tal – Frei­han­del als Fluchtursache

    Ein Referat auf dem Gruppenabend der DKP Köln-Mülheim Die Fluchtursachen dürfen nicht aus dem Blick geraten: »Freihandelsabkommen«, Waffenexporte und Interventionskriege sind mit verantwortlich für die Flüchtlingsbewegungen und müssen daher umgehend beendet werden. Es ist eine Schande, dass Deutschland im ersten Halbjahr 2015 die Waffenexporte in den Nahen Osten gesteigert hat. Völlig verkommen ist die Reaktion der US-Regierung auf die Flüchtlingswelle in Europa. Die Aussage des Regierungssprechers, es sei ein Problem der Europäer, ist blanker Zynismus. Die USA haben den Nahen Osten in Brand gesetzt, vor allem in Afghanistan, im Irak, in Libyen und in Syrien. Unter Bombenteppichen wächst kein Frieden.

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  • Den Frat­zen kei­nen Mil­li­me­ter überlassen!

    Von der Demo zum Konzert Sonntag Abend 18 Uhr: Das Finale der 19. Dellbrücker Jazzmeile, ein mittlerweile international beachtetes Musikereignis, wurde soeben eröffnet. Den 500 Anwesenden im Thielenbrucher Strassenbahnmuseum wird die „Dutch Swing College Band“ präsentiert. Sie gastiert anläßlich ihres 70-jährigen Bestehens – nach eigener Darstellung am Tag der Befreiung (8. Mai 1945) gegründet – in Deutschland. Jubel brandet auf!Nun wird der Bürgermeisterin Elfi Scho Antwerpes ein Grußwort zugestanden, das sie - neben den ernst gemeinten Höflichkeiten - mit einem politischen Inhalt bereichert.

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