Kommunalpolitische Beratung der DKP Rheinland

Jetzt schlägt’s 13! Kommunalberatung der DKP Rheinland-Westfalen Macht Busse und Bahnen billig! Strom, Gas und Mieten bezahlbar! Die Städte bewohnbar! Kultur für alle!

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»Das Problem heißt Rassismus« Solingen, 25.05.2013 | Mehr als 2.000 Menschen haben am Wochenende in Solingen gegen Rassismus und Neonazismus demonstriert. Anlass war der rassistisch motivierte Brand- und Mordanschlag auf das Wohnhaus der Familie Genç am 29. Mai 1993, also vor 20 Jahren. Bei dem Anschlag kamen fünf Frauen und Mädchen der Familie ums Leben. 20 Jahre Solinger Brandanschlag 1993: »Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen«. Wir dokumentieren die Kundgebungsrede von Rolf Gössner während der bundesweiten Demonstration in Solingen:
Fehler, Pannen und Defizite der Sicherheitsbehörden – beim Vertuschen Die Keupstraße in Köln-Mülheim gibt sich so türkisch wie jede beliebige Straße in einer türkischen Stadt. Läden, Restaurants, ein Friseur. Eine Überwachungskamera zeichnet am 9. Juni 2004 Bilder auf. Gegen 14.30 Uhr schiebt ein etwa 25 bis 30 Jahre alter Mann mit Baseballkappe zwei Mountainbikes durch die Schanzenstraße, die auf die Keupstraße stößt. Kurz darauf kommt er ohne Räder zurück. Um 15.10 Uhr taucht er wieder auf – gefolgt von einem weiteren gleichaltrigen Mann, der ein Damenfahrrad schiebt. Auf dem Gepäckträger ist ein Hartschalenkoffer befestigt. Abgestellt wird das Damenrad vor einem Friseursalon in der Keupstraße.

Erste Eindrücke von der Maifeier 5. Mai 2013 | Rund 90 Besucher, darunter erfreulich viele Nichtmitglieder, haben bei strahlendem Sonnenschein an der traditionellen Maifeier der DKP Köln im Naturfreundehaus im Arbeiterstadtteil Kalk teilgenommen. Unter den Gästen befanden sich in diesem Jahr u.a. die Genossin Vivian Delgado Fernandez, Leiterin der Außenstelle Bonn der kubanischen Botschaft begleitet von einigen Mitarbeitern, der stellvertretende Kreissprecher der Partei 'die Linke' in Köln, Heiner Kocherbeck sowie Genossen der KKE und der Tudeh-Partei.
1. Mai Demo in Köln Während der Demonstration aus Anlass des internationalen Kampftages der Arbeiterklasse am 1. Mai in Köln beteiligte sich die Kölner DKP mit einem beachtlichen Fahnenblock. Die Mitbegründerin der KPD Rosa Luxemburg und deren langjähriger Vorsitzender Ernst Thälmann, die auf den Flaggen abgebildet sind, waren somit zumindest symbolisch, zugegen.

DKP gut vertreten Der 1. Mai 2013 ist vorüber – danke an alle, die aktiv dazu beigetragen haben, dass wir als DKP Köln wieder gut sichtbar in der Demo und auf der Kundgebung auf dem Heumarkt vertreten waren! Foto: Volker Scholz-Goldenberg
Der Kampf gegen die Privatisierung des Wassers Die Bezirksdelegiertenkonferenz des Bezirks Rheinland-Westfalen hat am 8. Dezember 2012 auf Antrag der Kölner Innenstadtgruppe beschlossen – und hier war es Christine, die uns den Vorschlag gemacht hat, – dass wir uns an der Initiative von Verdi gegen die Wasserprivatisierung beteiligen. Diese Initiative bezieht sich auf die UNO-Resolution vom 28. Juli 2010, mit der die Generalversammlung den Zugang zu sauberem Wasser und zu Sanitärversorgung als ein Menschenrecht anerkannt hat. Die Resolution hatte Bolivien mit der Unterstützung 33 weiterer Staaten vorgelegt. Sie wurde ohne Gegenstimmen mit einer großen Mehrheit von 122 Stimmen angenommen. Es gab Enthaltungen, unter anderem der USA.