Monat: Juni 2013
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Nötig ist ein Schuldenschnitt!
Kommunalberatung der DKP Bezirk Rheinland-Westfalen Wer von der Zukunft unserer Kommunen eine Vorstellung benötigt, der sollte einen Blick auf Detroit/USA richten. Die ehemals fünftgrößte Stadt der USA ist insolvent, berichtete die FAZ am 17. Juni. Jetzt wohnen noch 700 000 Menschen dort. Ein Drittel lebt unterhalb der offiziellen Armutsgrenze, die Arbeitslosenquote liegt offiziell bei 19…
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Referat auf der Kommunalberatung
Kommunalberatung der DKP Bezirk Rheinland-Westfalen am 15. Juni 2013 Klaus Stein hielt das Referat. Wir dokumentieren: Liebe Genossinnen und Genossen, Die öffentlichen Haushalte in der Republik sind mit über zwei Billionen Euro verschuldet. An jedem Tag müssen bei einem historisch niedrigen Niveau etwa 170 Millionen Euro allein an Zinsen aufgebracht werden. Meiner Rechnung nach…
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Kitas, Ganztag, Gesamtschulen
Kommunalpolitische Konferenz der DKP Rheinland-Westfalen Einleitende Gedanken zum Workshop »Kitas, Ganztag, Gesamtschulen« von Raja Bernard Liebe Genossinnen und Genossen, in genau 45 Tagen wird er in Kraft treten, der sogenannte »Rechtsanspruch U3«. Begonnen hatte alles im Jahr 2007, auf dem sogenannten »Krippengipfel« am 2. April 2007. Damals waren sich Bund, Länder und Kommunen einig, den…
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Verkehr und Kommunalpolitik
Kommunalpolitische BeratungDKP Bezirk Rheinland-Westfalen 15.06.13 AG Verkehr TeilnehmerIn: Uli A., Heinz St., Klaus W., Klaus We., Wolfgang B. und Irène L. Im Düsseldorfer Süden und in Köln-Godorf wehrt sich die Bevölkerung gegen den Ausbau »ihres« Rheinhafens. Der Rotterdamer Hafen rechnet mit einer Verdoppelung des Warentransports bis 2030. Die wichtigsten Abnehmer dieser Ware liegen auf wichtigsten…
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Privatisierungen und der Kampf dagegen
Kommunalberatung Bezirk Rheinland – Westfalen am 15. 6. 2013 in Köln Re-Kommunalisierung Bericht der AG 3 – Privatisierungen und der Kampf dagegen Berichterstatter: Uli Winkel Privatisierung von Einrichtungen und Leistungen der Daseinsvorsorge ist neben Stilllegungen und Verteuerungen ein weiterer zentraler Punkt der Städte und Gemeinden bei der Kostensenkung. Privatisierung wird auch weiterhin eine Variante der…
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Appell – Jetzt schlägt’s 13!
Kommunalpolitische Beratung des DKP Bezirks Rheinland-Westfalen Köln, Bürgerzentrum Alte Feuerwache am 15. Juni 2013 Appell – Jetzt schlägt's 13! In den Städten und Gemeinden wird gekürzt. Bürgerliche Demokratie verkommt zur Sachzwanglogik. Oft wird entsprechend dem Willen der Konzerne und Banken entschieden. Daseinsvorsorge wird teuer, reduziert, privatisiert. Busse und Bahnen sind für viele unerschwinglich. Kommunale Unternehmen…
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Trauer um 2 Kölner Genossen
Die DKP Köln trauert um zwei langjährige und treue Mitglieder, die beide unlängst nach langer schwerer Krankheit verstorben sind.
