Das Programm unserer belgischen Bruderpartei PTB/PVDA ist nun auch auf deutsch erschienen. Eine der beiden Übersetzer„ Christine Reinicke, hat nun eine Rezension verfasst, die im Folgenden zu lesen ist.
Zuerst die Menschen und nicht der Profit
Verbreitern Verbinden Vertiefen – Solidaritätskongress 2015 – PTB/PVDA – les gens d’abord, pas le profit!
Das Programm der PTB/PVDA, ist nun auch auf Deutsch erschienen. Wie auch die Partei selbst, zeichnet sich dieses Programm durch Lebendigkeit aus: als reale politische Einschätzung, soziologische Studie, Geschichtsbuch und als Gesellschaftsentwurf.
Die Genossinnen und Genossen der Arbeiterpartei haben sich die Aufgabe gestellt, relevant für die Mitmenschen zu sein, sie anzuhören, in ihre Arbeit einzubeziehen und ihre Wünsche zu artikulieren. Der Begriff Menschen wird nicht nebulös zur Kaschierung der Minoritätsinteressen der Herrschenden benutzt; der Begriff Menschen zeigt hier die Intention, auf eine breite Bündnispolitik zu setzen. Indem ein breites gesellschaftliches Bündnis angestrebt wird, ohne die marxistischen Prinzipien aufzugeben, wird selbstkritisch die Geschichte der eigenen Bewegung betrachtet. Es wird aufgezeigt, dass Widersprüche innerhalb einer Partei nicht zur Selbstauflösung führen müssen, sondern Motor für konkrete und erfolgreiche Veränderung sein können. In den Jahren von 2008 bis 2015 vergrößerte sich die Partei von 2885 auf über 10.000 Mitglieder. Das Programm bietet mehrere Schlüssel für eine erfolgreiche Arbeit an, ohne zugleich die implizite Aufforderung zu verbreiten, andere Parteien mögen es der PTB gleich tun.
Die vier thematischen Schwerpunkte: Ökonomie, Frieden, Demokratische Rechte, Umwelt werden also jeweils unter historischen Gesichtspunkten und entsprechenden Auswirkungen sowie möglicher Ausblicke analysiert.
Die ökonomischen Bedingungen und ihre Auswirkungen auf die Menschen seit dem 2. Weltkrieg bis heute, wie z.B. Spekulation, zunehmende Arbeitslosigkeit, Minijobs, Sparmaßnahmen mit ihren katastrophalen Auswirkungen auf die Bevölkerung werden kritischer Betrachtungen unterzogen. Geschichtliche Vergleiche werden herangezogen, um die extreme Umverteilung von unten nach oben darzustellen. Und immer wieder wird mit Zahlen und Beispielen auf die schreiende Unverhältnismäßigkeit der Verteilung des Reichtums hingewiesen: „Oxfam hat aufgedeckt, dass im Jahre 2016 1% der Reichsten mehr Vermögen besitzen als 99% der restlichen Bevölkerung. In der Geschichte der Homo sapiens, die mittlerweile mehr als 100.000 Jahre dauert, hat es so etwas noch nie gegeben. Die oberste Schicht der Reichen hat Individuen geschaffen, deren persönliches Privatvermögen 25 Millionen Euro übersteigt: die Ultra Reichen. Dieser Eliteklub besteht aus 200.000 Personen, oder kaum 0,004% der erwachsenen Weltbevölkerung. Ihr Reichtum ist in den letzten Jahren pro Jahr um mehr als 10% gestiegen.“
Das Programm bleibt aber nicht bei der Analyse und Empörung stehen, sondern verbindet sie mit dem Verweis auf die Notwendigkeit des politischen Handelns, dem Aufzeigen von Handlungsmöglichkeiten und dem Ziel einer sozialistischen Gesellschaft. Damit erhält das Programm auch einen utopischen Charakter. Aber nicht im Sinne von Nirgendwo oder Unerreichbarkeit, sondern im Sinne von gesellschaftlichem Gegenentwurf, vom Wunsch auf ein besseres Leben. Damit schafft das gemeinschaftliche Programm etwas, dass momentan allenthalben ziemlich abhanden gekommen ist: Es schafft den Mut, sich für Veränderung einzusetzen, es kreiert die Vorstellung von einem anderen Leben, und es erzeugt die Hoffnung auf dieses andere Leben, ohne die wir keine politischen Aktivitäten entfalten können. Und es deutet auch an, wie die Partei sich ändern sollte, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden.
Das Programm stammt von nahezu allen Genossen der PTB/PVDA und wurde von vielen verfasst. Ein wirkliches Gemeinschaftsprodukt also und dennoch ein kohärenter Text und eine lebendige Darstellung der Wirklichkeit. Zu bestellen ist dieses Programm bei: PTB-PVDA-shop, info@ptbshop.be – Boulevard Lemonnier 171, 1000 Bruxelles.
Christine Reinicke