DKP Köln

Wider­spruch gegen Ver­fü­gung des Poli­zei­prä­si­di­ums Köln ist rechtens!

Als Start­punkt für die bun­des­weite Demo ist der Heu­markt ist genehmigt.

Liebe Genos­sin­nen und Genossen,

der Tages­presse konn­tet Ihr ent­neh­men, dass zahl­rei­che Pro­test­ak­tio­nen gegen den AfD-Par­tei­tag vor­be­rei­tet sind. Er soll mor­gen, 22. April, und über­mor­gen im Mari­tim-Hotel an der Deut­zer Brü­cke stattfinden.

Vor­ges­tern, am 19. April, hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln einem Eil­an­trag von Köln gegen Rechts statt­ge­ge­ben. Mit dem Eil­an­trag war Wider­spruch gegen eine Ver­fü­gung des Poli­zei­prä­si­di­ums Köln ein­ge­legt wor­den, mit der das Bünd­nis vom Heu­markt ver­bannt wer­den sollte.
Das Ver­wal­tungs­ge­richt stellte fest, dass eine Kund­ge­bung am Malz­bü­chel kein ange­mes­se­ner Ersatz ist und Köln gegen Rechts das Recht habe, seine ange­mel­dete Kund­ge­bung auf dem Heu­markt abzu­hal­ten. Auch als Start­punkt für die bun­des­weite Demo ist der Heu­markt geneh­migt.
Diese Demons­tra­tion des Bünd­nis­ses Köln gegen Rechts „Soli­da­ri­tät statt Hetze“ beginnt schon um 10.30 Uhr. Folg­lich soll­ten sich die Genos­sin­nen und Genos­sen der DKP und ihre Freunde ange­sichts der ange­kün­dig­ten und abseh­ba­ren Ver­kehrs­wid­rig­kei­ten um 10.00 Uhr am Jan-van-Werth-Denk­mal auf dem Alter­markt treffen.

Hier ein kur­zer Über­blick über die Planungen:

a) Soli­da­ri­tät statt Hetze – Kam­pa­gne gegen den AfD-Bundesparteitag

Das soli­da­ri­sche Früh­stück von «Köln gegen Rechts/Solidarität statt Hetze» beginnt ab 8.00 Uhr auf dem Heu­markt.
Der Stern­marsch «Der AfD im Wege ste­hen» beginnt um 07.00 Uhr an den fol­gen­den fünf Orten:
Otto­platz – Chlod­wig­platz – Fisch­markt – Ebert­platz – Rudolf­platz (mit Fahrrädern)

https://www.facebook.com/events/1811114619147906/

https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/

https://noafd-koeln.org/das-koeln2204-manual/

b) Köln stellt sich quer – Tanz die AfD

Um 12.00 Uhr beginnt die Kund­ge­bung von «Köln stellt sich quer» auf dem Heu­markt, bei der es eine Mischung aus Poli­tik und Kul­tur geben wird. Um 14.00 Uhr star­tet die Demons­tra­tion unter dem Motto «Tanz die AfD», in der u.a. eine Reihe Musik-LKWs mit­fah­ren werden.

https://www.facebook.com/K%C3%B6ln-stellt-sich-quer-606158276180923/

Soli­da­ri­sche Grüße
Klaus Stein, Kreis­vor­sit­zen­der der DKP Köln