DKP Köln

  • Wel­chen Ein­fluss haben Faschis­ten in der Ukraine?

    Ukraine-Régime mit Faschis­ten durchsetzt Pro­tes­tie­rende in Kiev mit Neo­nazi-Sym­bo­len – SS-Divi­sion «Gali­cia» und «Patrio­ten der Ukraine»-Flaggen, 2014. (CC BY-SA 3.0, Wiki­me­dia Commons) Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemer­kens­werte Kar­riere hin­ter sich, als er im Jahre 2014 den Gegen­auf­ruf von 100 Ost­ex­per­ten «für eine rea­li­täts­ba­sierte statt illu­si­ons­ge­lei­tete Russ­land­po­li­tik» initiierte. Andreas Umland war Mit­glied des Deutsch-Ukrai­ni­schen Forums und des wis­sen­schaft­li­chen Bei­ra­tes des Europa-Aus­schus­ses des ukrai­ni­schen Parlaments. Ein Text von ihm, den die Hein­rich-Böll-Stif­tung auf ihren Sei­ten ver­öf­fent­licht, datiert auf den 27. März 2014. Titel: «Sind die rechts­ra­di­ka­len Minis­ter der ukrai­ni­schen Regie­rung ‹Faschis­ten›?» In Russ­land werde die Poli­tik der Ukraine undif­fe­ren­ziert als

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  • Kund­ge­bung am Mahn­mal für die Opfer des Nationalsozialismus

    Sonn­tag, 8. Mai 2022, 12 Uhr, am Hansaring Quelle: VVN-BdA Köln, Städ­te­part­ner­schafts­ver­ein Köln-Wolgograd Der 77. Jah­res­tag der Befrei­ung vom Faschis­mus muss heute ein Tag der Mah­nung zum Frie­den sein. Statt einer Aus­wei­tung der Kämpfe in der Ukraine brau­chen die Men­schen Frie­den, statt einer immer wei­te­ren Zuspit­zung des Kon­flikts Ver­hand­lun­gen. Statt Waf­fen­lie­fe­run­gen braucht es Ver­mitt­lungs­be­mü­hun­gen, statt media­ler Hetze und Gräu­el­pro­pa­ganda sach­li­che Berichterstattung. Drin­gend nötig ist die Bekämp­fung von Natio­na­lis­mus, Chau­vi­nis­mus und faschis­ti­scher Ideo­lo­gie und Politik. Die Men­schen unse­res Lan­des benö­ti­gen keine Auf­rüs­tung, son­dern deut­lich mehr Geld im Gesundheits‑, Sozial- und Bildungsbereich. Am 77. Jah­res­tag der Befrei­ung vom Faschis­mus wol­len wir nicht

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  • Was hilft gegen die Inflation?

    De Rude Pooz zur Landtagswahl   Zunächst geht es um die Infla­tion. Die Infla­ti­ons­rate betrug im März +7,3%, jetzt im April +7,4 %! Der Krieg in der Ukraine wird dafür als Grund ange­ge­ben, doch die­ser Grund ruht selbst noch auf tie­fe­ren Gründen. Für Wohn­raum sind Preis­stei­ge­run­gen schon län­ger an der Tages­ord­nung. Der Ber­li­ner Volks­ent­scheid (59 % Zustim­mung) for­dert nach Arti­kel 15 Grund­ge­setz die Ver­ge­sell­schaf­tung gro­ßer Woh­nungs­kon­zerne. Die Eigen­tü­mer gro­ßer Woh­nungs­be­stände samt ihrer poli­ti­schen und media­len Hel­fers­hel­fer sind entsetzt. Gewich­tige Gründe die Lan­des­re­gie­rung abzu­wäh­len. Die Mogel­pa­ckung der Mie­ter­schutz­ver­ord­nung, der Mana­ger eines Bau­kon­zerns in der Geschäfts­füh­rung des Bau- und Lie­gen­schafts­be­trie­bes, an den

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  • «Hur­rah, die But­ter ist alle!»

    Demo gegen den ersten Entwurf des Polizeigesetzes in Düsseldorf am 7. Juli 2018, Foto: Klaus Stein

    Soziale Frage und Landtagswahl Nach der Bun­des­tags­wahl ließ allein schon die geheime Bera­tung der Gegen­stände des Koali­ti­ons­ver­trags erken­nen, dass die Ampel eine gegen die sozia­len und Frie­dens­in­ter­es­sen der Mehr­heit der Bevöl­ke­rung gerich­tete Poli­tik vor­be­rei­tet. Schon bei den Wahl­kampf­the­men waren soziale Gesichts­punkte ver­mie­den worden. Die ver­schleppte Über­pro­duk­ti­ons­krise schwärt wei­ter, ihre Fol­gen wer­den in Gestalt der explo­die­ren­den Preise, begin­nend mit sol­chen für Haus­halts­en­er­gie, Ben­zin, Mie­ten und endend bei den Lebens­mit­teln, zusam­men mit den Kos­ten für Auf­rüs­tung und Krieg auf die arbei­ten­den Men­schen abgewälzt. Zwei Jahre lang sollte die Corona-Seu­che die Kri­sen­fol­gen erklä­ren, jetzt muss Krieg in der Ukraine dazu herhalten. Soziale Frage

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  • Woh­nungs­fonds! 100 Mil­li­ar­den! Jetzt!

    Unsere woh­nungs­po­li­ti­schen Forderungen Quelle: DKP Köln Es geht auch um den Stand der Aus­ein­an­der­set­zun­gen über die Ver­bind­lich­keit des Ber­li­ner Volk­ent­scheids «Deut­sche Woh­nen & Co. ent­eig­nen» sowie eine Aus­ein­an­der­set­zung mit den woh­nungs­po­li­ti­schen Zie­len im Koali­ti­ons­ver­trag der Ampel. Das nächste stra­te­gi­sche Ziel der DKP ist gemäß Pro­gramm eine Wende zu demo­kra­ti­schem und sozia­lem Fort­schritt. Das heißt, dass wir unsere Akti­vi­tä­ten zunächst an die­sem Ziel ori­en­tie­ren. Sind sie geeig­net, ihm näher zu kom­men? Die­ser Maß­stab gilt für unsere Mit­ar­beit in Initia­ti­ven und Bünd­nis­sen, die sich am Thema Woh­nen und Mie­ten gebil­det haben. Mie­ter­initia­ti­ven bil­den sich in der Regel aus kon­kre­ten Anläs­sen. Aber sie gehen sel­ten

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  • Erin­ne­rung an den Wider­stand der Elsaßstraße

    Ukraine Stef­fen Baum­gart «Ver­sa­gen der gesam­ten Weltpolitik.» Foto: Klaus Stein «Für mich ist das auch ein Ver­sa­gen der Welt­po­li­tik, der gesam­ten Welt­po­li­tik.» So klang die Ansage von FC-Trai­ner Stef­fen Baum­gart, als er zum Ukraine-Krieg befragt wurde. Anlass war das Spiel gegen Greu­ther Fürth an Wei­ber­fast­nacht. Bei der Presse kam das gar nicht gut an. Aber bei uns, die wir uns gerade einem Flug­blatt-Text ausdachten. Der Über­fall der Nazis auf die Elsaß­straße jährt sich am 3. März zum 89. Mal. 1933 war er Teil des Ter­rors, der den Krieg vor­be­rei­tete. Sechs Jahre spä­ter war es so weit. Er wurde zum Welt­krieg.

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  • Kon­zen­trierte Ver­stän­di­gung ange­sichts Corona und Kriegsgeschrei

    Bericht über die Tätig­keit der DKP Köln für die KMV am 26. Februar 2022 Foto: Klaus Stein Der Kon­trast von Orga­ni­sa­ti­ons­auf­wand und gerin­ger Menge der Orga­ni­sier­ten springt mal wie­der ins Auge. Rou­tine hilft nur wenig. Unsere Ver­stän­di­gung bleibt aber auf dem Tep­pich und konzentriert. Es war eine ordent­li­che Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung der Köl­ner DKP fäl­lig. So eine mit Wah­len zum Kreis­vor­stand und von Dele­gier­ten zum Bezirk und Par­tei­tag. Sie fand am 26. Februar im Natur­freun­de­haus statt. Es gab viel zu berich­ten. Nicht nur wegen häu­fi­ger Wah­len im Berichts­zeit­raum. Wir sicher­ten unsere Teil­nahme. Kom­mu­nal­wahl am 13. Sep­tem­ber 2020, Bun­des­tags­wahl 26. Sep­tem­ber 2021, Land­tags­wahl

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