Schlagwort: Haushaltsdefizit

  • Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025-26

    Referat zum Kölner Doppelhaushalt 2025-26

    Kommunale Kredite gewähren, was die Schuldenbremse verweigert Die Gruppe DKP Köln-Innenstadt fordert einen Schuldenschnitt, statt die Anwendung der ruinösen Schuldenbremse. Foto: DKP Köln Es ist noch kein ganzes Jahr her. Am 3. April 2024 warnte Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, vor der katastrophalen Lage der Städte und Gemeinden. Der kommunale Finanzierungssaldo sei um…

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  • Wie akut ist die faschis­ti­sche Gefahr?

      Zum Zusammenhang von ökonomischer Krise, Kriegsvorbereitung und Faschismus «782 Milliarden Dollar sind eine Menge Geld. In dieser Größenordnung befindet sich beispielsweise die Jahreswirtschaftsleistung der Türkei. Ungefähr so hoch wird auch das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten im gerade zu Ende gegangenen Haushaltsjahr geworden sein, Stichtag ist der 30. September. Das sei der zentrale Grund, aus…

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