Bekennt­nis zur ato­ma­ren Abrüstung?

G 7 Gip­fel in Hiro­shima – Kreis Düren betroffen

Das Zusam­men­tref­fen der G 7 Staa­ten vom 19. bis 21. Mai 2023 in Hiro­shima hat zumin­dest eine gewisse Sym­bol­kraft. Durch die USA wurde hier am 6. August 1945 die erste Atom­bombe abge­wor­fen. Seit­her setzt sich die Stadt nicht zuletzt in Form der Initia­tive »Mayors for Peace« (»Bür­ger­meis­ter für den Frie­den«), der welt­weit mehr als 8200 Bürgermeister*innen, so auch der Bür­ger­meis­ter der Stadt Düren, ange­hö­ren, für die Zer­stö­rung aller Atom­waf­fen ein.

«Das ist hier ein sehr sym­bol­träch­ti­ger Ort. Die nukleare Kata­stro­phe, die hier erlebt wor­den ist, ist eine Mah­nung an uns alle, dass wir dafür Sorge tra­gen müs­sen, dass es nie­mals zum Ein­satz von Atom­waf­fen kommt», sagte Scholz am Don­ners­tag nach sei­ner Ankunft in Hiroshima.

Die betei­lig­ten Staa­ten haben sich beim Gip­fel­tref­fen im japa­ni­schen Hiro­shima dann auch in einer PR-Maß­nahme zur ato­ma­ren Abrüs­tung bekannt. Ohne sich aller­dings auf kon­krete Schritte festzulegen.

Wie sieht die Rea­li­tät aus? Die Nukle­ar­mächte unter den G 7 Staa­ten rüs­ten nicht ab, sie sind viel­mehr dabei die Atom­waf­fen zu moder­ni­sie­ren. Sie üben regel­mä­ßig den Atomwaffeneinsatz.

Hier­von ist auch der Kreis Düren betrof­fen denn das in Nör­ve­nich sta­tio­nierte Tak­ti­sche Luft­waf­fen­ge­schwa­der 31 «Boelcke» betei­ligt sich als ehe­ma­li­ger Atom­waf­fen­stand­ort und als Aus­weich­ort für den Atom­waf­fen­stand­ort Büchel an der jähr­lich im Okto­ber statt­fin­den­den NATO- Atomkriegsübung.

Zur Zeit sind 25 in Büchel sta­tio­nier­ten Atom­flie­ger Tor­na­dos vor­über­ge­hend in Nör­ve­nich zu «Gast», weil der Stand­ort Büchel in den nächs­ten Jah­ren umge­baut und für den Ein­satz moder­ni­sier­ter Atom­bom­ben B61-12 und die Sta­tio­nie­rung der von der Bun­des­re­gie­rung bestell­ten Atom­bom­ber F 35 als Trä­ger­sys­teme, fit gemacht wird. Dies ist die größte nukleare Auf­rüs­tung der Bun­des­re­pu­blik seit dem NATO-Dop­pel­be­schluss und wird und soll offen­sicht­lich auch, die ato­mare Teil­habe Deutsch­lands auf Jahre, wenn nicht Jahr­zehnte zementieren.

Des­halb wei­gert sich die Bun­des­re­gie­rung den Auto­waf­fen­ver­bots­ver­trag zu unter­zeich­nen. Der Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag ist eine inter­na­tio­nale Ver­ein­ba­rung, die Ent­wick­lung, Pro­duk­tion, Test, Erwerb, Lage­rung, Trans­port, Sta­tio­nie­rung und Ein­satz von Kern­waf­fen ver­bie­tet, außer­dem die Dro­hung damit. Am 22. Januar 2021, 90 Tage nach der 50. Rati­fi­zie­rung, trat der Ver­trag in Kraft.

Atom­waf­fen haben bereits welt­weit unge­heu­res Leid ver­ur­sacht durch ihren Ein­satz, durch Tests und allein durch ihre Pro­duk­tion. Die Gefahr eines Atom­krie­ges ist seit dem Krieg in der Ukraine grö­ßer gewor­den. Er hätte das Poten­zial die Erde für lange Zeit unbe­wohn­bar zu machen und muss unbe­dingt ver­hin­dert werden.

Die Bekennt­nis der G 7 Staa­ten in Hiro­shima zur ato­ma­ren Abrüs­tung sind kei­nen Pfif­fer­ling wert, wenn nicht schnell kon­krete Schritte folgen.

Obwohl sich der deut­sche Bun­des­tag am 26. März 2010 frak­ti­ons­über­grei­fend mit gro­ßer Mehr­heit für einen Abzug der US-Atom­waf­fen aus Deutsch­land aus­ge­spro­chen hatte, ist bis­her nichts in diese Rich­tung geschehen.

Wenn Olaf Scholz die Mah­nung am Ort des ers­ten Atom­bom­ben­ab­wurfs in Hiro­shima wirk­lich ver­stan­den hat, muss er als ers­ten Schritt dafür sor­gen, dass die in Büchel sta­tio­nier­ten ca 20 US- Atom­bom­ben abge­zo­gen und ver­nich­tet wer­den. Dies wäre ein Schritt in die rich­tige Rich­tung, eine Welt ohne Atomwaffen.

Des­halb:

Erhö­hen wir den Druck auf die poli­tisch Verantwortlichen!

Ter­mine:

4. bis 9. Juli 2023 Zukunfts­camp in Mor­sche­nich
https://www.icanw.de/termine/save-the-date-zukunftscamp-2023/

(7. bis 16.Juli 2023) Kreuz­weg für die Schöp­fung von Lüt­zer­ath nach Büchel
https://kreuzweg-gorleben-garzweiler.de/kreuzweg-buechel/

30. bis 6. August 2023 Lebens­lau­te­kon­zert Som­mer­ak­tion in Nör­ve­nich
https://www.lebenslaute.net/?page_id=9601

14. Okto­ber 2023 Demo in Nör­ve­nich gegen die NATO Atom­kriegs­übung
https://www.friedensgruppedueren.de/

Wir for­dern: – Abrüs­ten statt auf­rüs­ten – Unter­zeich­nung und Rati­fi­zie­rung des Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trags – Keine Atom-und andere Kriegs­übun­gen – Atom­waf­fen raus aus Deutsch­land – Für Rüstungskonversion


Bekennt­nis zur ato­ma­ren Abrüs­tung? G 7 Gip­fel in Hiro­shima – Kreis Düren betroffen