Die Ampel steht auf „Weiter so“! Es bleibt teuer in Deutschland. Der Wocheneinkauf, die Tankfüllung oder Neuanschaffungen. Laut Handelsblatt wird die Inflation auch für das Jahr 2023 durchschnittlich bei 6% liegen. Das bedeutet, dass manche Sachen sogar noch teurer geworden sind. So sind die Preise von Gemüse im Vergleich zum Vormonat um 8,4% gestiegen, für Nahrungsmittel allgemein um 7,5%. Auch die Heizkosten steigen weiter und werden diesen Winter erneut viele Menschen vor Probleme stellen.
Die Maßnahmen der Regierung gegen die Preissteigerungen hatten auf weite Teile der Bevölkerung fast keinen Effekt. Das 9 Euro Ticket wurde zum viel teureren 49 Euro Ticket. Ob es selbst das nächstes Jahr noch geben wird ist unklar, da der Staat auch hier weiter sparen will. Anfängliche Maßnahmen wie der Tankrabatt wanderten bekanntlich direkt in die Taschen der Konzerne. Außer vertröstender Worte und Appelle – „man solle halt sparsamer leben“ – sah die Regierung keinerlei Handlungsbedarf.
Während große Teile der Bevölkerung verarmten, konnte der Energieversorger RWE seinen Gewinn um 3,6 Milliarden Euro steigern. Der Kölner Handelskonzern REWE steigerte seinen Umsatz um 10%. Das verwundert nicht, irgendwo muss das Geld, was wir weniger in der Tasche haben, ja auch hin. Sinnvolle und wirksame Maßnahmen gegen die Inflation, die tatsächlich der Arbeiterklasse helfen würden, hat die Regierung nicht unterstützt, obwohl es dazu einfache Möglichkeiten gab: Lohnerhöhungen.
Wenn die Preise steigen, müssen auch die Löhne steigen damit man nicht ärmer wird. So einfach ist das. Im letzten Jahr gab es die Tarifrunde der Metall und Elektrobranche, dieses Jahr war der öffentliche Dienst dran, sowie die Eisenbahner. Auch bei den aktuellen Tarifverhandlungen der Länder, in denen es unter anderem um die Löhne der Krankenpfleger der Unikliniken geht, sitzt die Politik direkt mit am Verhandlungstisch. Aber genau wie bei dem Thema Kindergeld kommt hier vor allem eins von der Politik: sparen, sparen, sparen.
Die Preiserhöhungen werden uns Arbeiter:innen einfach diktiert, aber jede Lohnerhöhung, welche ihren Namen verdient, muss mühsam erstreikt werden! Das bedeutet, dass wir eine Verbesserung der Lebensbedingungen nur erreichen, wenn wir sie uns selbst erkämpfen. Dafür müssen wir uns zusammenschließen und organisieren: in der Gewerkschaft, aber auch politisch wie in der DKP.
