Die Türkei wird gegenwärtig durch die unberechenbare und gefährliche Politik der AKP- Regierung in ein Chaos gestürzt, das schwerwiegende Folgen für die Menschen in der Türkei, aber auch für den ganzen Nahen- Osten haben würde. Der Aufruf zur Demo als pdf
Nicht einfach zu erklären: Griechenlands Kapitulation. Wir schaffen es, ohne Waffen-SS. (Wolfgang Neuss – Der Mann mit der Pauke) von Wolfgang Reinicke-Abel. Das Elend tritt in eine neue Phase.Was war nicht alles bei einem Nein (OXI) der Griechen vorausgesagt worden. Sowohl für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker als auch für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz stand fest, dass dies den sicheren Grexit bedeutet hätte. Sandra Navidi von der Consultingfirma Beyond Global prophezeite im Handelsblatt gar, dass dann in Griechenland die »Anarchie ausbreche«. Doch am Tag danach wurde gemeldet, dass der Dax zwar auf den Ausgang des griechischen Referendums reagiert – »allerdings nicht mit Panik«. Das deutsche
DKP Grundorganisation Mülheim Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 30.07.2015 ab 19:00 Uhr im Bürgerhaus MüTZe, Berliner 77. TOP 1. Die Bürgerinitiative Rendsburger Platz stellt sich vor. Referent Piero Colianni. Seit Jahren kämpfen die Anwohner des Rendsburger Platz gegen den Durchgangsverkehr in ihrer Straße. Diese 250 Meter lange Straße ist für Lkw’s und vor allem dem Schwerlastverkehr die einfachste Verbindung nach Kalk und zur Autobahn A3 und A4. TOP 2. Berichte und Aktuelles. TOP 3. Verschiedenes.
Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)KonzernKritik vom Aus bedroht.CBG braucht Fördermitglieder & Spenden.Soli-Aufrufe von Prominenten verbreiten.Der Liedermacher Konstantin Wecker beteiligt sich an der Rettungskampagne der Coordination gegen BAYER-Gefahren. Der Musiker begründet sein Engagement mit der zunehmenden Ungleichheit in der Gesellschaft: „Ich unterstütze die Coordination gegen BAYER-Gefahren, weil in Zeiten immer höherer Kapitalkonzentration in immer weniger Händen Konzernkritik nötiger denn je ist“. Auch Prominente wie Nina Hagen, Wilfried Schmickler und Sahra Wagenknecht rufen zur Unterstützung der CBG auf.Konzernkritik lebt nicht von der Förderung Reicher. Die Arbeit der CBG zu finanzieren ist mühsam.Axel Köhler-Schnura, Gründungsmitglied des Vereins: „Durch die schmalen Geldbeutel seit 2004 sind wir finanziell in die Krise geraten. Wir brauchen dringend weiteren Mitgliedschaften, damit bei uns nicht das Licht ausgeht. Zugleich möchten wir uns für die große Solidarität bedanken, die wir in unserem Kampf ums Überleben erfahren!“.
Flucht nach vorn Alexis Tsipras blieb nach dem Ultimatum der Troika nur die Flucht nach vorn. Im Wirtschafts- und Finanzkrieg, den die neoliberale Troika (Europäische ZentralbankEZB,Euro-Gruppe und Internationaler Währungsfonds IWF) gegen das griechischeVolk und seine Linksregierung führt, überraschte Tsipras seine EU-Amtskollegen mitder Ankündigung einer Volksabstimmung. Als unerhört gilt, die Bevölkerung in SachenHochfinanz zu befragen und selbst entscheiden zu lassen, was gut für sie ist. Das hat es so nochnicht gegeben. Als sein Vorvorgänger Giorgos Papandreou 2011 auch nur laut über eineVolksabstimmung nachdachte, sorgten Troika und Berlin innerhalb einer Woche für seinenRücktritt. Hier die Stellungnahme der DKP zur Griechenlandpolitik der EU in voller Länge
"NEIN!" "OXI!" "NO!" zur Sparpolitik Solidarität mit den Menschen in Griechenland Demonstration am Freitag, 3. Juli um 18:00 Uhr / Köln-Hauptbahnhof in Köln: Das Spardiktat der ehemals als Troika bekannten Institutionen hat Griechenland in eine der größten humanitären Krisen in seiner Geschichte gestürzt. Die Maßnahmen der Gläubiger hatten in Griechenland die beinahe völlige Zerstörung des Gesundheitssystems, des Bildungssystems, des Rentensystems und anderer sozialer Absicherungsmaßnahmen zur Folge. Besonders die deutsche Regierung forciert diese Politik der sozialen Zerstörung. Sie will den Neoliberalismus verteidigen, keine Alternativen zulassen – und nun offensichtlich auch noch die neue griechische Regierung stürzen. Die BRD lässt jegliche Zurückhaltung fahren und mischt sich nun offensiv in eine geplante demokratische Abstimmung in einem anderen Land ein.
