DKP Köln

  • Bericht von der Jah­res­haupt­ver­samm­lung der DKP Gruppe Köln Innenstadt

    Bericht über die Akti­vi­tä­ten der DKP Köln-Innen­stadt für die Jah­res­haupt­ver­samm­lung am 20. Novem­ber 2018 Es gibt erheb­li­ches Poten­tial auch für eine Links­ent­wick­lung in die­sem Land. Dies ist das Résumé der all­ge­mei­nen poli­ti­schen Ein­schät­zung zu Beginn des Berichtes. In die­sen Rah­men wird die Tätig­keit der Wohn­ge­biets­gruppe Innen­stadt in der Folge der Kapi­tel Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen, Kul­tur­abende, De rude Pooz, Bünd­nis­ar­beit, Arbeits­kreis Kom­mu­nal­po­li­tik, MASCH, UZ-Pres­se­fest und Som­mer­fest der WG Innen­stadt ein­ge­schätzt. Abschlie­ßend wird in einem Kapi­tel, Die Situa­tion im Kreis und Bezirk, der Blick auf drin­gend nötige Schritte zur Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gun­gen der Köl­ner Kreis­or­ga­ni­sa­tion und ihrer Grup­pen gelenkt. Bericht über die Akti­vi­tä­ten der DKP Köln-Innen­stadt für

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  • «KÖLN 68! Pro­test. Pop. Provokation»

    Ausstellungsbild: «Kölner Initiative gegen Berufsverbote. Dokumentation», Gruppenfoto, Kinder und Eltern vor Dom und Gereonskirche.

    Köln 1968 «Die­ses Gesetz kann innen­po­li­tisch miß­braucht wer­den, es lädt gera­dezu dazu ein, jede auf­fla­ckernde außer­par­la­men­ta­ri­sche Kri­tik, jede poli­ti­sche Bewegt­heit außer­halb des Par­la­ments unter den Begriff ‹dro­hende Gefahr› einzuordnen.» Hein­rich Böll, Rede bei der Kund­ge­bung gegen die Not­stands­ge­setzeim Bon­ner Hof­gar­ten, 11. Mai 1968 Das Köl­ner Stadt­mu­seum ist ram­po­niert. Ein Was­ser­scha­den wird als Grund für die Schlie­ßung des Zeug­hau­ses ange­ge­ben. Dane­ben, in der klas­si­zis­ti­schen Alten Wache, zeigt das Museum eine umfang­rei­che Aus­stel­lung über die Ereig­nisse in der Stadt rund um das Jahr 1968. Der Pro­test erfasste sei­ner­zeit nicht nur die Stu­den­ten. Und er wurde schon vor­her ein­ge­übt, etwa, als es gegen die rabiate Erhö­hung

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  • Wirt­schafts­flücht­linge

    Referat, gehalten auf der Mitgliederversammlung der DKP Innenstadtgruppe am 16. Oktober 2018, wir dokumentieren Wie könnten die Elemente einer sozialistischen Migrations- und Flüchtlingspolitik aussehen? In Europa brennt ein Feuer, zumindest was die sogenannten europäischen Werte (Offene Grenzen, Achtung des Anderen, Gleichheit, Demokratie…) angeht. Zwischen Italien und Ungarn entsteht eine wahre Kunst des Rechtspopulismus, darunter die beiden Führer Matteo Salvini und Viktor Orban, die sich am 28. August in Mailand trafen. In den letzten drei Monaten haben wir beispielsweise 300 neonazistische Aktivisten durch die Straßen Stockholms marschieren sehen, gefolgt von Demonstrationen der extremen Rechten in Chemnitz, AfD, Pegida, Neonazis und Pro Chemnitz friedlich vereint und durch Hundertschaften der Polizei geschützt, wo man nicht nur «Wir sind das Volk» oder «Ausländer raus», sondern auch «Heil Hitler» hören konnte.

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  • Spe­ku­la­tion mit Wohn­raum been­den! Aktion vom 18.10.2018

    Solidarität mit Berliner Hausbesetzern 18. Oktober 2018. Roswitha Müller, 65, wohnt in der Stegerwaldsiedlung. Baumaßnahmen führten zur Ankündigung von Mieterhöhungen, zunächst aber schon mal zu Lärm, Staub und Dreck. Roswitha wehrt sich dagegen. Sie kürzte auf Empfehlung des Mietervereins die Miete. Die DEWOG kündigte ihr daraufhin fristlos den Mietvertrag. Die Kündigung wurde vom Amtsgericht im Dezember bestätigt. Das Urteil des Landgerichts, vor dem die Berufung Ende September verhandelt worden ist, wird für den 15. November erwartet. Unterstützt wird Roswitha Müller von Nachbarn und dem Solidaritätsnetzwerk Köln. Sie wollen die Rücknahme der Kündigung. Roswitha soll bleiben.

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  • Dämo­ni­sie­rung der Migra­tion: die «Mut­ter aller Wahldebakel»

    PTB-For­de­rung einer in der Tat sozia­le­ren Gesell­schaft:die «Mut­ter der Wahlgewinne» Ich bin ein glück­li­cher Par­tei­prä­si­dent, denn mit den bis­her bekannt gewor­de­nen Ergeb­nis­sen haben wir bereits unsere Ziele im gan­zen Land erreicht. Zum ers­ten Mal sind wir von einem haupt­säch­lich städ­ti­schen Phä­no­men in Ant­wer­pen und Lüt­tich in fast allen gro­ßen und mitt­le­ren Städ­ten Wal­lo­ni­ens, Brüs­sels und Flan­derns zu einem Durch­bruch gelangt. Von 50 sind wir auf 156 lokale Abge­ord­nete gekommen. Das sagte der Vor­sit­zende der bel­gi­schen „Par­tei der Arbeit“ (PTB/PvdA), Peter Mer­tens, am Abend des 14. Okto­ber nach dem Bekannt­wer­den der Ergeb­nisse der an die­sem Tag abge­hal­te­nen bel­gi­schen Kommunalwahlen. Zu den Wahl­er­geb­nis­sen

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