Kulturabend der Wohngebietsgruppe Köln-Innenstadt
Vermisst von Constantin Costa-Gavras USA 1982, 122 Min. Dienstag, 23. Oktober 2018, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum, Bayenstraße 1150678 Köln Vermisst von Costa-Gavras
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Stellungnahme des Kreisvorstands Köln zum Entwurf des neuen NRW-Polizeigesetzes
Der Verdächtige ist schuldigDas Polizeigesetz überdehnt den Terrorismusbegriff in Erdogansche Dimensionen Die sehr weite Fassung dessen, was alles terroristisch sein soll, macht deutlich, dass das Polizeigesetz die gegenwärtige Eigentumsordnung der Republik betonieren soll und sich auf diese Weise beiläufig gegen das Grundgesetz, namentlich gegen den Allgemeinwohlvorbehalt des Eigentums (Artikel 14), die Möglichkeit der Sozialisierung (Artikel 15) sowie allemal gegen die Landesverfassung richtet. So können Streiks oder Aktionen zivilen Ungehorsams nicht nur einfach zu kriminellen, sondern sogar zu terroristischen Aktionen juristisch umgedeutet werden, ohne dass Rechtsmittel dagegen eingelegt werden können. Das ist keine Kleinigkeit, sondern muss alarmieren, leider tauchte dieser Aspekt in bisherigen Stellungnahmen noch nicht auf.
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Wie akut ist die faschistische Gefahr?
Zum Zusammenhang von ökonomischer Krise, Kriegsvorbereitung und Faschismus «782 Milliarden Dollar sind eine Menge Geld. In dieser Größenordnung befindet sich beispielsweise die Jahreswirtschaftsleistung der Türkei. Ungefähr so hoch wird auch das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten im gerade zu Ende gegangenen Haushaltsjahr geworden sein, Stichtag ist der 30. September. Das sei der zentrale Grund, aus dem heraus die größte Volkswirtschaft der Welt derzeit sogar noch etwas schneller wächst als in den vergangenen Jahren und auch die amerikanische Arbeitslosigkeit weiter zurückgeht. Ökonomen wundert das nicht: Sie wissen, dass durch Schulden finanzierte höhere Staatsausgaben oder Steuersenkungen die Konjunktur befeuern, zumindest kurzfristig.»
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Hambi bleibt! Der Anfang vom Ende des RWE als Kohle-Konzern
Wald retten -Kohle stoppen! Hambi bleibt! «Ich liebe die Natur und gehe auch gern im Wald spazieren», verriet Rolf Martin Schmitz unlängst dem Kölner Stadtanzeiger. Schmitz ist Vorstandsvorsitzender des Rheinisch-Westfälischen Energie-Riesen RWE. Für «Klüttenrolf» ist die Braunkohle weiterhin ein unverzichtbarer Energieträger, von dem das Wohl und Wehe unseres Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, NRW, abhängt. Sein Kumpel Arnim «Diesel» Laschet, derzeit Minipräsident von NRW, der sogenannte «Landesvater», ist ganz derselben Ansicht.
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An der Ahr wie jedes Jahr!
Die Kölner Innenstadtgruppe in Dernau 3. Oktober 2018 | Diesmal mit Edith und Heinz Stehr, die gestern aus Elmshorn gekommen waren, um ihre Enkelin in Köln zu besuchen. Wir lassen uns auf Bänken des Dernauer Festplatzes nieder, in den Gläsern Spätburgunder, das bevorzugte Gewächs der Gegend. Die Winzergenossenschaft nennt sich Dagernova, als Hinweis auf den römischen Ursprung des hiesigen Weinbaus. Sie organisiert 600 Winzer, die vorwiegend in Steillagen zu arbeiten haben, häufig im Nebenerwerb. Die beste Lage in Dernau ist der Pfarrwingert, ein Berghang, der der Kirche abgerungen werden musste. Das Innere des Berges birgt den alten Atombunker der Bundesregierung und
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Hamburg: Dialektik & Materialismus
Dialektik & Materialismus In Hamburg gibt es einen interessanten «Gesprächskreis Dialektik & Materialismus». Am Samstag, den 15. September, war Prof. Kurt Bayertz eingeladen. Bayertz hat pünktlich zum Marxjahr unter dem Titel «Interpretieren um zu verändern, Karl Marx und seine Philosophie» (Beck, München 2018) über Marx' philosophische Voraussetzungen seiner ökonomischen Theorie geschrieben. Bayertz bezieht sich vor allem auf das berühmte Vorwort zur Kritik der politischen Ökonomie und untersucht den Satz «in der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhältnisse».
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Mietpreisbremse, Sozialer Wohnungsbau und Wohngeld erreichen ihre Ziele nicht
Studie der Hans-Böckler-Stiftung 25. 09. 2018 | Im Auftrag der Hans-Böcker-Stiftung haben Dr. Andrej Holm, Stephan Junker und Kevin Neitzel anhand von detaillierten Mikrozensus-Daten für alle 77 deutschen Großstädte untersucht, wie die Mietpreisbremse, Sozialer Wohnungsbau und Wohngeld wirken. Offenkundig erreichen sie die gesetzen Ziele nicht. In den zehn größten deutschen Städten, in denen die Wohnungsnot besonders ausgeprägt ist, würde es beim gegenwärtigen Förderumfang 185 Jahre dauern, um die aktuelle Lücke an günstigem Wohnungen zu schließen.
