DKP Köln

  • Krise der Köl­ner Kommunalpolitik

        ­Referat «Krise der Kölner Kommunalpolitik» Gehalten auf der Mitgliederversammlung der DKP-Gruppe Innenstadt. Einschätzung hat an Aktualität gewonnen. Pünktlich zu meinem Referat, dessen Titel ich mit «Krise der Kölner Kommunalpolitik» angekündigt hatte, werden heute Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht (KR 21. August 2018), nach der die Mehrheit, nämlich 59 Prozent von rund 1000 befragten KölnerInnen, mit der Arbeit der Oberbürgermeisterin unzufrieden sind. Die Umfrage ist von den Bertelsmann-Firmen RTL/ntv in Auftrag gegeben worden. Forsa hat sie in 15 Großstädten durchgeführt. Frau Reker steht an vorletzter Stelle. 61% der Befragten würden sie nicht wieder wählen. Aber 47% der Befragten trauen keiner der Parteien zu, die Probleme der Stadt zu lösen. An erster Stelle steht dabei die Verkehrssituation, es folgen die Mieten, Schulen, Umweltbelastungen. 12 Prozent fühlen sich nicht sicher. Reker versichert, sie wolle sich künftig um die Verbesserung des Verkehrs und der Wohnsituation kümmern.

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  • Der erste Gefährder

    Staatsschutz benutzt PAG Nürnberger Kommunist darf sein Kind nicht sehen Der erste Gefährder Bayerns heißt Claudio K. Er ist Betriebsrat, Gewerkschafter und Kommunist. Die Polizei verhaftete Claudio am 9. Juni auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg. Der Vorwurf: Er soll bei einer Rangelei der Polizei mit dem Schwarzen Block einen Beamten mit einer Fahnenstange geschlagen haben, so zumindest die Aussage zweier USK-Beamter. Die Polizei ermittelt seitdem gegen ihn wegen «schwerer Körperverletzung». Zeugen bestätigen, dass Claudio während der ganzen Demonstration die Technik auf dem Lautsprecherwagen des Nürnberger Jugendbündnisses betreute, der sich nicht mal in der Nähe des Schwarzen Blocks befand. Trotzdem entzog das Jugendamt Claudio das Umgangsrecht zu seinem 5-jährigen Kind.

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  • De Rude Pooz August 2018

    Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.
    Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

    Teure Grund­stü­cke, Woh­nungs­notund dicke Luft in Köln Stadt­teil-Zei­tungder DKP Köln-Innenstadt Es knirscht im Klün­gel-Kar­tell. Die Bör­schel-Affäre schlägt Wel­len. Rück­tritte, Kri­sen. Offen­bar schwin­det bei den Kom­mu­nal­po­li­ti­kern die Fähig­keit und die Lust, neo­li­be­rale Vor­ga­ben umzu­set­zen. Auch die Käm­me­rin Gabriele Klug ist fäl­lig. Ihr Ver­trag wird nicht ver­län­gert. Sie und OB Hen­ri­ette Reker seien sich nicht grün, heißt es. Bei der Wahl zur Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­den der Stadt­werke fällt Reker durch. In der gro­ßen Poli­tik wer­den die Wäh­ler mit den Flücht­lings­the­men zur AfD getrie­ben. Soziale Fra­gen, also Mie­ten, Ver­kehr, Ren­ten, Bil­dung, Armut, kom­men kaum noch vor. wir freuen uns über Rück­mel­dun­gen, Kri­tik und Anre­gun­gen.per Email an ed.nleok-pkd@dnatsrov De Rude

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