• Wolf­gang Berg­mann zur Landtagswahl

    Mit einem selbst­ver­fass­ten Brief wen­det sich Wolf­gang Berg­mann an seine Nach­bar­schaft mit der Bitte, ihm bei der Erfül­lung einer vom Wahl­ge­setz vor­ge­schrie­be­nen For­ma­lie behilf­lich zu sein: Um über­haupt zuge­las­sen zu wer­den, muss er min­des­tens 150 Bür­ger dazu bewe­gen, seine Kan­di­da­tur zu unter­stüt­zen. Dazu wird er und seine Wahl­hel­fer auf Form­blät­tern des Wahl­am­tes um die Unter­schrift wahl­be­rech­tig­ter Bür­ger bitten. Nach­bar­schafts­brief von Wolf­gang Bergmann  

    Weiterlesen

  • Lan­des­po­li­ti­sches Semi­nar der DKP Köln

    Lan­des­po­li­ti­sches Semi­nar der DKP Köln Der Win­ter­gar­ten des Hotel du Lion in Jal­hay, direkt unter der Bar­rage de la Gileppe, dem Stau­damm mit der Löwen­krö­nung, lässt viel Sonne rein. Aber wir arbei­ten an die­sem Wochen­ende (12./13. Novem­ber 2016). Mit­tags geht es zur Bude du Snack oder des Fri­tes, wo man sol­che käuf­lich erwer­ben kann zusam­men mit Jupi­ler in ziem­lich klei­nen Flaschen. Wir schaf­fen viel, aber nicht alles, was wir uns vor­ge­nom­men hat­ten. Ins­be­son­dere woll­ten wir uns über Erkennt­nisse des Par­la­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schus­ses des NRW-Land­tags zum Thema Zusam­men­ar­beit von NRW-Behör­den mit dem NSU infor­mie­ren sowie über die AfD und dar­über, was zu tun ist,

    Weiterlesen

  • Zur Lage in NRW und den anste­hen­den Landtagswahlen

    Kreismit­glieder­versamm­lung der DKP Köln 10. Novem­ber 2016 Auf ihrer Kreis­mit­glie­der­ver­samm­lung am 10. Novem­ber hat die Köl­ner DKP ent­schie­den, in zwei Wahl­krei­sen zur Land­tags­wahl zu kan­di­die­ren. Für den Wahl­kreis 13 (Köln I) ist Wal­ter Steh­ling unsere Kan­di­dat, im Wahl­kreis 19 (Köln-Mül­heim VII) Wolf­gang Bergmann. Das Refe­rat zur Lan­des­po­li­tik hielt der Köl­ner Kreis­vor­sit­zende Klaus Stein, der sich ein­lei­tend zur aktu­el­len Situa­tion in der Tür­kei äus­sert. Fol­gend ein Aus­zug aus dem Vor­trag, der als .pdf anhängt. … Wer heute in Köln eine Woh­nung sucht, muss adrett und sol­vent aus­se­hen und mit einer Miete von 13 Euro pro Qua­drat­me­ter rech­nen. Aus­ge­rech­net im unters­ten Preis­seg­ment stei­gen die

    Weiterlesen

  • Wer gehört zur Wal­lo­nie? – CETA mit gro­ßem „Aber“

    Wer gehört zur Wal­lo­nie? – CETA mit gro­ßem „Aber“Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt hat am 13. Okto­ber über die Eil­an­träge von Cam­pact, food­watch, Mehr Demo­kra­tie, Lin­ken und wei­te­ren Klä­gern gegen die vor­läu­fige Anwen­dung des geplan­ten Han­dels­ab­kom­mens CETA zwi­schen der EU und Kanada ent­schie­den. Die Klä­ger sehen in dem Urteil einen Teil­erfolg. Auch das Bünd­nis „NRW gegen CETA & TTIP“ sieht sich in sei­ner Kri­tik an den Frei­han­dels­ab­kom­men bestä­tigt.Mit ihrem Urteil haben die Rich­ter meh­rere Anträge auf Erlass einer einst­wei­li­gen Anord­nung abge­lehnt, die sich gegen eine Zustim­mung des deut­schen Ver­tre­ters im Rat der Euro­päi­schen Union zur Unter­zeich­nung, zum Abschluss und zur vor­läu­fi­gen Anwen­dung des Frei­han­dels-abkom­mens

    Weiterlesen

  • DKP Gruppe Köln Innen­stadt zeigt einen Film

    Dienstag, 22. November 2016, 19.30 Uhr, Freidenkerzentrum Bayenstraße 11 Milk Dauer 128 Minuten Premiere war am 28. Oktober 2008 in San Francisco. Der Film zeigt die Geschichte des Lehrers Harvey Milk Milk wurde als politischer Aktivist der Schwulenbewegung in San Francisco am 27. November 1978 von einem Gegner erschossen. Postum kam es zu zahlreichen Ehrungen. Arnold Schwarzenegger, amtierender kalifornischer Gouver-neur, unterzeichnete im Oktober 2009 ein Gesetz, wonach der 22. Mai, Milks Geburtstag, zum Harvey-Milk-Day bestimmt wurde. An diesem Tag, so bestimmt es das Gesetz, sollen Schüler mit Milks Verdiensten um den Staat Kalifornien vertraut gemacht werden. Ein Jahr zuvor hatte sich Schwarzen-egger noch geweigert. Grund für die Meinungsänderung war die öffentliche Aufmerksamkeit durch den Erfolg des Films.

    Weiterlesen