Wir lesen weiter im Kapitel: «Realisierungskrisen»
Liebe Freunde, Kollegen und Genossen, Ihr seid hiermit herzlich zur nächsten Sitzung der MASCH am Mittwoch, den 15. Juni um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11eingeladen.
-
-
BIRLIKTE und Konrad Adam (AfD) passen nicht zusammen
Wer ist Konrad Adam? Konrad Adam stellt das Wahlrecht von Arbeits-losen und Rentnern in Frage: „Vor diesem Hinter-grund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuer-kennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebens-unterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts. Nicht ‚Freiheit, Gleich-heit, Brüderlichkeit’ hieß die Parole in den Ver-fassungstexten, die während der französischen Revolution in kurzem Abstand aufeinander folgten, sondern ‚Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit’. Der Grund ist klar: Nur der Besitz schien eine Garantie dafür zu bieten, dass man vom Wahlrecht verantwortlich Gebrauch machte.“ (WELT, 16. Oktober 2006)
-
«Birlikte» und AfD? Unmöglich!
DKP Köln-Mülheim solidarisch mit "Keupstrasse ist überall" Im Folgenden veröffentlichen wir die Erklärung von "Keupstrasse ist überall". Zu der von den "Birlikte"-Organisator_innen geplanten Podiumsveranstaltung mit dem AfD-Mitbegründer Konrad Adam und der von den Organisator_innen hierzu veröffentlichten Erklärung nimmt die Initiative "Keupstraße ist überall" wie folgt Stellung: Unserer Einschätzung nach halten wir es für einen großen Fehler, dass eine Veranstaltung mit einem Repräsentanten einer Partei, die rassistische, islamophobe, frauenfeindliche und grundgesetzwidrige Positionen vertritt, an einem Fest wie Birlikte stattfinden soll. "Birlikte" ist ein Fest, das aus einem Bedürfnis der Solidaritätsbekundung mit den Betroffenen des Nagelbombenanschlages des NSU entstanden ist und daher im Namen aller Betroffenen der Anschläge in der Keupstraße und der Probsteigasse sowie der Familienangehörigen der Mordopfer des NSU veranstaltet wird. Daher steht diese Veranstaltung im direkten inhaltlichen Widerspruch zur ursprünglich propagierten Idee des "Birlikte"-Festes. Gerade unter diesem Gesichtspunkt ist es nicht nachvollziehbar, dass im Vorfeld der "Birlikte"-Planung, die Organisator_innen es anscheinend nicht für nötig hielten, die Meinungen der Betroffenen…
-
Atomwaffen raus!
Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen. Wir blockierten den Hauptzugang und ein Nebentor des Fliegerhorsts. Es gab Gelegenheit zur Diskussion zwischen Mario Franssen, dem Internationalen Sekretär der PTB, dem KPL-Präsidenten Ali Ruckert und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele über die wachsende Kriegsgefahr, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern, deren hohe Kosten und die Lage der Friedensbewegungen. Marion Küpker vom Trägerkreis der Kampagne, Vertreterin der Gruppe „Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen“ (GAAA) machte auf die technischen Einzelheiten der neuen Generation von Atombomben aufmerksam. Kosten 10 Mrd Dollar. Das Gespräch geriet bald zum Seminar über die Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit den Fragen von Aufrüstung und Krieg.
-
Heisser Frühling in Belgien
Der 24. Mai sollte der Beginn eines heißen Frühlings werden. Mehr als 80.000 Menschen haben das in Brüssel bestätigt. Am 24. Mai haben alle Gewerkschaften (FGTB, CSC et CGSLB) gemeinsame Front gegen das geplante Gesetz von Kris Peeters gemacht. Mehr als 80.000 Menschen (die Polizei spricht von über 60.000) sind anlässlich des geplanten Gesetzes von „Sozialminister“ Peeters am heutigen Dienstag in Brüssel auf die Straße gegangen. Im Prinzip ist dieses Gesetz ein Geschenk der Regierung an die großen Firmen und Betriebe. Geschenkt wird diesmal reine Arbeitszeit.… Der gesamte Bericht als pdf
-
«Die Anzeichen wachsender Altersarmut sind nicht zu übersehen.
Alte Menschen, die in Mülleimern nach Leergut suchen, gehören mittlerweile zum alltäglichen Erscheinungsbild in Deutschland. Suppenküchen sprießen wie Pilze aus dem Boden. Der aktuelle Armutsbericht des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stellt fest: Die Armut ist im Alter größer als im Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. 3,4 Millionen Rentner gelten als arm - bei keiner anderen Bevölkerungsgruppe ist die Armutsquote in den letzten Jahren so stark gestiegen. Auch sind immer mehr ältere Menschen auf Grundsicherung angewiesen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor einer "Lawine der Altersarmut". Nach EU-Definition gilt als arm oder armutsgefährdet, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat."
-
Ein kritischer Wissenschaftler
Der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar im Interview des «Kölner Stadtanzeiger» Yogeshwar: Unsere Medienlandschaft entgleist in einer Form, die undemokratisch ist. Wir werden immer häufiger zugemüllt mit Zeug, das häufig schlichtweg falsch ist und den Blick verstellt für die Dinge, die wichtig sind. Bei der NSA-Affäre geht es um ein Grundrecht. Ich arbeite in den Medien, um auf solche Zustände hinzuweisen, zu diskutieren und aufzuklären. Und nicht, um irgendeine Belanglosigkeit hochzujubeln. Das gesamte Gespräch
