Kitas, Ganztag, Gesamtschulen
Kommunalpolitische Konferenz der DKP Rheinland-Westfalen
Einleitende Gedanken zum Workshop »Kitas, Ganztag, Gesamtschulen«
von Raja Bernard
Liebe Genossinnen und Genossen,
in genau 45 Tagen wird er in Kraft treten, der sogenannte »Rechtsanspruch U3«.
Begonnen hatte alles im Jahr 2007, auf dem sogenannten »Krippengipfel« am 2. April 2007. Damals waren sich Bund, Länder und Kommunen einig, den Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren voranzubringen. Es wurde das Ziel vereinbart, für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren bis zum Jahre 2013 einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen zu wollen. Von der Einführung eines subjektiven, einklagbaren Rechtsanspruchs war damals allerdings nicht die Rede. Erst später und ohne Beteiligung der Kommunen hat die damalige Große Koalition den Rechtsanspruch auf Betreuung beschlossen.
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Verkehr und Kommunalpolitik
Kommunalpolitische Beratung
DKP Bezirk Rheinland-Westfalen 15.06.13
AG Verkehr
TeilnehmerIn: Uli A., Heinz St., Klaus W., Klaus We., Wolfgang B. und Irène L.
Im Düsseldorfer Süden und in Köln-Godorf wehrt sich die Bevölkerung gegen den Ausbau »ihres« Rheinhafens.
Der Rotterdamer Hafen rechnet mit einer Verdoppelung des Warentransports bis 2030. Die wichtigsten Abnehmer dieser Ware liegen auf wichtigsten Industrieschiene entlang des Rheins über Basel nach Genua. Es stellt sich die Frage: ist es immer sinnvoll diese Waren zu transportieren? Dazu drei Beispiele: die heimische Kohle lässt man absaufen und importiert dafür immer mehr billige Kohle aus nicht europäischen Ländern; Nordseekrabben werden zum Puhlen nach Marokko und zum Verzerr wieder nach Deutschland transportiert; wir haben das ganze Jahr Früchte aus allen Herren Ländern im Angebot und die Äpfel werden im Winter gelagert.
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