Waldspaziergang in Hambach

Waldspaziergänger im Regen, hinten Polizei.


Hambach, der Wald, die Braunkohle, das Klima, die Politik,
das Führungspersonal, die Polizei, das öffentliche Interesse

Heiße Schokolade
und Befehlsnotstand

Waldspaziergang am Sonntag, 23.9.2018 im Hambacher Forst

Ein Sonntag in Hambach im September. Wieder mehr Menschen. Trotz intensivem Regen, Kälte und Verboten. Gute Stimmung und Zuversicht: «Das können die doch nun wirklich nicht mehr bringen.» «Erst den wirklich tollen Wald abholzen um dann das ohnehin überfällige Ende der Braunkohleverstromung auszurufen?» Aber dem NRW-Ministerpräsidenten Laschet, seinem Innenminister und RWE traut hier jeder jeden Blödsinn zu. «Die haben einfach nicht begriffen, was die Uhr geschlagen hat. Die haben keinen Plan für die Zukunft. Die tun so, als gäbe es den Klimawandel und die drohenden Katastrophen nicht. Die sind unberechenbar. Die können nur Auto und noch mehr Auto. Denen fehlen Verstand und jeglicher Begriff von Verantwortung. Die nehmen den Umweltschützern die Klettergeschirre weg und behaupten dann, dass sie die Blockade wegen fehlender Sicherheit der Umweltschützer in deren eigenem Interesse gewaltsam beenden müssten. Die halten alle Menschen für blöd.»

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Der erste Gefährder

Dunkle Gestalten mit Regenschirmen.

Staatsschutz benutzt PAG

Nürnberger Kommunist darf sein Kind nicht sehen

Der erste Gefährder Bayerns heißt Claudio K. Er ist Betriebsrat, Gewerkschafter und Kommunist. Die Polizei verhaftete Claudio am 9. Juni auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg. Der Vorwurf: Er soll bei einer Rangelei der Polizei mit dem Schwarzen Block einen Beamten mit einer Fahnenstange geschlagen haben, so zumindest die Aussage zweier USK-Beamter. Die Polizei ermittelt seitdem gegen ihn wegen «schwerer Körperverletzung». Zeugen bestätigen, dass Claudio während der ganzen Demonstration die Technik auf dem Lautsprecherwagen des Nürnberger Jugendbündnisses betreute, der sich nicht mal in der Nähe des Schwarzen Blocks befand. Trotzdem entzog das Jugendamt Claudio das Umgangsrecht zu seinem 5-jährigen Kind.

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Demo am 07.07.2018 in Düsseldorf

Nein zum neuen Polizeigesetz! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte!

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Das neue Polizeigesetz ermöglicht es der Polizei, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Präventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken dürfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen - nicht nur von vermeintlich verdächtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld. Zudem wird auch die Videoüberwachung des öffentlichen Raums ausgeweitet.

Aufruf des Bündnisses „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW“


 

Jahrestag der Bücherverbrennung in Köln 17. Mai 1933

„..wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“

Almansor:
Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes,
Inmitten auf dem Markte, zu Granada –
Mir starrt die Zung' im Munde – den Koran
In eines Scheiterhaufens Flamme warf!

Hassan:
Das war ein Vorspiel nur, dort, wo man Bücher
Verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Heines Tragödie „Almansor“ von 1821, in der sich diese Sätze finden (Heinrich Heine, Werke und Briefe, Berlin und Weimar 1980, Band 2, S. 479 ff.), spielt in der Gegend von Granada zur Zeit der Vertreibung der Mauren aus Spanien. Ximenes ist Kardinal Jiménez de Cisneros, seit 1495 Erzbischof von Toledo und Großinquisitor.

Im Zuge der Vernichtung der häretischen Albigenser testete Dominikus im Jahre 1207 deren Schriften. Die ketzerischen brannten, die rechtgläubigen wurden in den Himmel emporgehoben.

24 Wagenladungen jüdischer Schriften aus Frankreich, England, Spanien und Portugal wurden in Paris des Jahres 1242 verbrannt. Angewiesen hatte das Papst Gregor IX. Viele seiner Nachfolger taten es ihm gleich, so gelang es, fast das gesamte jüdische Schrifttum zu vernichten.

Fotos von Klaus Stein

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Persönliche Gedanken des Ostermarschierers Walter Malzkorn.

Frieden und Freundschaft mit Rußland!

* Zum. 73.Mal jährt sich das Ende des II.Weltkriegs und damit die Befreiung vom Faschismus!
Gedenken wir der vielen Millionen Toten und Verkrüppelten aus vielen Ländern, insbesondere der UDSSR (Rußlands). 1.710 sowjetische Städte, über 70.000 Kleinstädte und Dörfer und mehr als 6 Millionen Häuser wurden zerstört – 25 Millionen Sowjetbürger wurden obdachlos.

* Nach den mörderischen, barbarischen und zerstörerischen Kriegen Deutschlands, seiner Kriegsschuld, hat dieses Land die Pflicht und die Veranwortung.

FÜR FRIEDEN - NIE WIEDER KRIEG – NIE WIEDER FASCHISMUS!

Das gesamte Flugblatt als pdf


 

Kampf um Wochenarbeitszeitverkürzung

Ausgangslage in den 70 iger Jahren

Mit dem Einsatz von mikroelektronisch gesteuerten Robotern, Automaten und Datenverarbeitungsverfahren sowie durch eine erhebliche Verdichtung der Arbeitsprozesse trugen die Unternehmen seit den 70ern verstärkt dazu bei, menschliche Arbeitskraft durch Maschinen zu ersetzen. Anders als in vorangegangenen Jahrzehnten schien der rationalisierungsverursachte Stellenabbau nicht mehr durch Wachstumseffekte ausgeglichen zu werden. Die Gewerkschaften begrüßten technische Produktivitätszuwächse nicht mehr uneingeschränkt, sondern problematisierten vermehrt individuelle wie gesamtwirtschaftliche Folgen rationalisierter Arbeitskraft.
Teile des bundesdeutschen Unternehmerlagers reagierten auf die Wirtschaftskrise der 1970er-Jahre mit der Forderung, die aus ihrer Sicht vor allem die angeblich von Gewerkschaften mitverursachte «Anspruchsinflation» unter Kontrolle zu bringen, sprich die Spielräume der Arbeitnehmerorganisationen einzuschränken. Nur über eine anhaltende Verbilligung des Produktionsfaktors Arbeit könnten die zu beträchtlichen Teilen von Gewerkschaften und Sozialstaat verantworteten angeblichen Investitionshemmnisse beseitigt werden.

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Frieden

Keine Waffen an die Türkei

Die Türkei marschiert in Syrien ein – mit Panzern aus Deutschland.

Das ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.
29. Januar 2018 | Es ist ein schockierender Überfall. Türkische Truppen sind völkerrechtswidrig in Syrien eingedrungen. An vorderster Front: Leopard-2-Panzer aus Deutschland.1 Präsident Recep Tayyip Erdogan trägt den Krieg in eine der letzten Regionen Syriens, in der noch Frieden herrschte und die Kurden sich selbstverwalteten. Hunderttausende Flüchtlinge aus anderen Regionen Syriens suchen dort Schutz. Eine humanitäre Katastrophe. Zudem eskaliert der syrische Bürgerkrieg weiter. Erdogan kalkuliert knallhart: Der Krieg lenkt von innenpolitischen Problemen ab.

Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP

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Großdemo am Ebertplatz am Samstag!

"Überall ist Afrin - Überall ist Widerstand"

Am Samstag, den 20. Januar 2018 hat die türkische Armee ihren Überfall auf die Demokratische Föderation Nordsyrien offiziell begonnen. Unter dem zynischen Namen „Operation Olivenzweig“ steht der Kanton Afrin im Nordwesten Syriens seit Tagen unter massivem Beschuss durch die türkische Artillerie und türkische Kampfjets. Quelle

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