Nein zum Krieg – ja zum Frieden!

Demonstranten mit Fahnen.

Tausende Kurden demonstrierten
friedlich in Köln

»Für die türkische Regierung ist der Kampf gegen den IS ein Vorwand, um gegen die PKK vorzugehen – und der Kampf gegen die PKK vor allem ein Instrument, um Erdogans Macht zu sichern«. (Neue Züricher Zeitung)

Köln, 8. August 2015 | Protestiert wurde gegen den Massenmord an Kurden durch die IS-Terroristen, gegen den »Festnahmeterror« der türkischen Polizei und gegen die Bombardierung der Kurden im Nordirak durch die türkische Luftwaffe. Die Türkei wurde aufgefordert, zum Friedensprozess mit den Kurden zurückzukehren. Forderungen richteten sich auch an die Bundesregierung, ihre Türkei-Politik zu ändern, auf Waffenexporte in die Türkei und Stationierung von Patriot-Raketen zu verzichten und das PKK-Verbot aufzuheben.

Foto: redpicture


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Kriegskurs stoppen - Bundesweite Demo in Köln

Die Türkei wird gegenwärtig durch die unberechenbare und gefährliche Politik der AKP- Regierung in ein Chaos
gestürzt, das schwerwiegende Folgen für die Menschen in der Türkei, aber auch für den ganzen Nahen- Osten haben würde.

Der Aufruf zur Demo als pdf

 

Wir schaffen es, ohne Waffen-SS.

Nicht einfach zu erklären: Griechenlands Kapitulation.

Wir schaffen es, ohne Waffen-SS. (Wolfgang Neuss – Der Mann mit der Pauke)

von Wolfgang Reinicke-Abel.

Das Elend tritt in eine neue Phase.
Was war nicht alles bei einem Nein (OXI) der Griechen vorausgesagt worden. Sowohl für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker als auch für EU-Parlamentspräsident Martin Schulz stand fest, dass dies den sicheren Grexit bedeutet hätte. Sandra Navidi von der Consultingfirma Beyond Global prophezeite im Handelsblatt
gar, dass dann in Griechenland die »Anarchie ausbreche«. Doch am Tag danach wurde gemeldet, dass der Dax zwar auf den Ausgang des griechischen Referendums reagiert – »allerdings nicht mit Panik«. Das deutsche
Börsenbarometer sowie der Euro zeigten nur moderate Abschläge.

Das Referat in Gänze

 

 

Bundesweite Demo am Ebertplatz

Konstantin Wecker unterstützt Rettungskampagne der CBG

Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG)

KonzernKritik vom Aus bedroht.
CBG braucht Fördermitglieder & Spenden.
Soli-Aufrufe von Prominenten verbreiten.

Der Liedermacher Konstantin Wecker beteiligt sich an der Rettungskampagne der Coordination gegen BAYER-Gefahren. Der Musiker begründet sein Engagement mit der zunehmenden Ungleichheit in der Gesellschaft: „Ich unterstütze die Coordination gegen BAYER-Gefahren, weil in Zeiten immer höherer Kapitalkonzentration in immer weniger Händen Konzernkritik nötiger denn je ist“. Auch Prominente wie Nina Hagen, Wilfried Schmickler und Sahra Wagenknecht rufen zur Unterstützung der CBG auf.

Konzernkritik lebt nicht von der Förderung Reicher. Die Arbeit der CBG zu finanzieren ist mühsam.

Axel Köhler-Schnura, Gründungsmitglied des Vereins: „Durch die schmalen Geldbeutel seit 2004 sind wir finanziell in die Krise geraten. Wir brauchen dringend weiteren Mitgliedschaften, damit bei uns nicht das Licht ausgeht. Zugleich möchten wir uns für die große Solidarität bedanken, die wir in unserem Kampf ums Überleben erfahren!“.

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Griechenland: Friss oder stirb.

Flucht nach vorn

Alexis Tsipras blieb nach dem Ultimatum der Troika nur die Flucht nach vorn.

Im Wirtschafts- und Finanzkrieg, den die neoliberale Troika (Europäische Zentralbank
EZB,Euro-Gruppe und Internationaler Währungsfonds IWF) gegen das griechische
Volk und seine Linksregierung führt, überraschte Tsipras seine EU-Amtskollegen mit
der Ankündigung einer Volksabstimmung. Als unerhört gilt, die Bevölkerung in Sachen
Hochfinanz zu befragen und selbst entscheiden zu lassen, was gut für sie ist. Das hat es so noch
nicht gegeben.

Als sein Vorvorgänger Giorgos Papandreou 2011 auch nur laut über eine
Volksabstimmung nachdachte, sorgten Troika und Berlin innerhalb einer Woche für seinen
Rücktritt.


Hier die Stellungnahme der DKP zur Griechenlandpolitik der EU in voller Länge


 

Solidarität mit den Menschen in Griechenland

"NEIN!" "OXI!" "NO!" zur Sparpolitik

Solidarität mit den Menschen in Griechenland

Demonstration am Freitag, 3. Juli um 18:00 Uhr / Köln-Hauptbahnhof in Köln:

Das Spardiktat der ehemals als Troika bekannten Institutionen hat Griechenland in eine der größten humanitären Krisen in seiner Geschichte gestürzt. Die Maßnahmen der Gläubiger hatten in Griechenland die beinahe völlige Zerstörung des Gesundheitssystems, des Bildungssystems, des Rentensystems und anderer sozialer Absicherungsmaßnahmen zur Folge. Besonders die deutsche Regierung forciert diese Politik der sozialen Zerstörung. Sie will den Neoliberalismus verteidigen, keine Alternativen zulassen – und nun offensichtlich auch noch die neue griechische Regierung stürzen. Die BRD lässt jegliche Zurückhaltung fahren und mischt sich nun offensiv in eine geplante demokratische Abstimmung in einem anderen Land ein.

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Die Troika

Macht ohne Kontrolle

Dokumentarfilm, 90 Min.,
von Arpad Bondy
und Harald Schumann
Deutschland, 2015

Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus. Nach seinem preisgekrönten Film »Staatsgeheimnis Bankenrettung« geht der Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer brisanten Frage auf den Grund: Was passiert mit Europa im Namen der Troika?

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