Griechenland: Friss oder stirb.

Flucht nach vorn

Alexis Tsipras blieb nach dem Ultimatum der Troika nur die Flucht nach vorn.

Im Wirtschafts- und Finanzkrieg, den die neoliberale Troika (Europäische Zentralbank
EZB,Euro-Gruppe und Internationaler Währungsfonds IWF) gegen das griechische
Volk und seine Linksregierung führt, überraschte Tsipras seine EU-Amtskollegen mit
der Ankündigung einer Volksabstimmung. Als unerhört gilt, die Bevölkerung in Sachen
Hochfinanz zu befragen und selbst entscheiden zu lassen, was gut für sie ist. Das hat es so noch
nicht gegeben.

Als sein Vorvorgänger Giorgos Papandreou 2011 auch nur laut über eine
Volksabstimmung nachdachte, sorgten Troika und Berlin innerhalb einer Woche für seinen
Rücktritt.


Hier die Stellungnahme der DKP zur Griechenlandpolitik der EU in voller Länge


 

Solidarität mit den Menschen in Griechenland

"NEIN!" "OXI!" "NO!" zur Sparpolitik

Solidarität mit den Menschen in Griechenland

Demonstration am Freitag, 3. Juli um 18:00 Uhr / Köln-Hauptbahnhof in Köln:

Das Spardiktat der ehemals als Troika bekannten Institutionen hat Griechenland in eine der größten humanitären Krisen in seiner Geschichte gestürzt. Die Maßnahmen der Gläubiger hatten in Griechenland die beinahe völlige Zerstörung des Gesundheitssystems, des Bildungssystems, des Rentensystems und anderer sozialer Absicherungsmaßnahmen zur Folge. Besonders die deutsche Regierung forciert diese Politik der sozialen Zerstörung. Sie will den Neoliberalismus verteidigen, keine Alternativen zulassen – und nun offensichtlich auch noch die neue griechische Regierung stürzen. Die BRD lässt jegliche Zurückhaltung fahren und mischt sich nun offensiv in eine geplante demokratische Abstimmung in einem anderen Land ein.

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Die Troika

Macht ohne Kontrolle

Dokumentarfilm, 90 Min.,
von Arpad Bondy
und Harald Schumann
Deutschland, 2015

Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus. Nach seinem preisgekrönten Film »Staatsgeheimnis Bankenrettung« geht der Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann erneut einer brisanten Frage auf den Grund: Was passiert mit Europa im Namen der Troika?

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Die Zerschlagung der öffenlichen Gesundheitsversorgung in Griechenland

Krankes griechisches Gesundheitssystem: Die Institutionen (vorher Troika) und die Zerschlagung der öffenlichen Gesundheitsversorgung.

Erst letzte Woche hat Frau Merkel auf dem G7 wieder betont, dass nicht nur die Europäische Union Anstrengungen unternehmen müsse sondern auch Griechenland Entgegenkommen bei den Verhandlungen zeigen müsse. Diese zynische Formulierung hat sich seit Jahren überhaupt nicht verändert. Junker kritisierte erst gestern nach dem Scheitern der Verhandlungen wieder, dass keine Reformvorschläge von den Griechen kämen.

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Bericht vom Abschlusstreffen der Kongressmitglieder der PTB zum „Kongress der Solidarität“ am 13. Juni in Brüssel

Zweitausend Mitglieder der PTB und Dutzende Gäste versammelten sich in Brüssels Expo 2000 am Heysel-Stadion zum ersten Parteitag, seit die Partei ins nationale Parlament gewählt wurde. Dabei wurden die neuen Leitlinien der Partei vorgestellt und Peter Mertens für auf eine zweite Amtszeit als Präsident der PTB in seinem Amt bestätigt.

Wir waren als Freunde und Sympathisanten der PTB eingeladen. Auf dem zweisprachigen (fr./nl.) Abschlusskongress präsentierte die Partei unter dem Titel „Verbreitern – Verbinden – Vertiefen“ ihre neuen Leitlinien, die über ein Jahr in insgesamt 37 Kommissionen mit 415 Delegierten der Basisorganisationen diskutiert und erarbeitet sowie auf zwei voraus-gegangenen Kongressen beschlossen wurden. Mit diesem Kongress fanden sie ihren krönenden Abschluss.

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Vielfältigkeit, Reichhaltigkeit, Diversität

Neben den sehr wichtigen inhaltlichen Programmpunkten ging es den belgischen Genossen der PTB um die «Kunst des Performativen», um die Form, die erst die Relevanz des Inhalts deutlich hervortreten lässt.

Worum geht es auch bei so einem Kongress? Sicher geht es um die inhaltlichen Forderungen, aber geht es nicht ganz unwesentlich auch um den Moment des Erlebens bzw. einen Moment unseres Lebens?  Dieses wollen wir uns so schön wie möglich machen. In dem Moment des Lebens liegt bereits ein Stück unserer Utopie, nämlich des Sozialismus, den wir gern erreichen würden. Glaubwürdig werden wir jedoch nur, wenn wir diesen Sozialismus nicht in unerreichbare Ferne rücken, sondern z.B. bereits in einer Veranstaltung verwirklichen.

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DKP-Konferenz zum 70. Jahrestag der Befreiung

1945: Rotarmist hisst Sowjetfahne auf dem Reichstag.

Befreiung vom Fa­schis­mus

Am 2. Mai fin­det in Ber­lin die Kon­fe­renz des Par­tei­vor­stan­des an­läss­lich des 70. Jah­res­ta­ges der Be­frei­ung vom Fa­schis­mus statt.

Sa, 2. Mai 2015 | ND-Gebäude | Berlin | 11.00 Uhr | Franz-Mehring-Platz 1 | Nähe Ostbhf.

Das Mot­to der Kon­fe­renz lau­tet: »8. Mai 2015: Tag der Be­frei­ung vom Fa­schis­mus – Der Kampf geht wei­ter! Rol­le und Auf­ga­ben der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei im an­ti­fa­schis­ti­schen Kampf ges­tern und heu­te«

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Aktionstag gegen TTIP: In Köln am 18.4.2015

Weltweiter Aktionstag

Grafik aus Flyer: Mensch mit No TTIP-Button wirft TTIP, CETA, TISA in Abfallbehälter. »Samstag, 18.04.2015«

Man­geln­de Kauf­kraft bremst Pro­duk­ti­on und Han­del. Das Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP soll Han­dels­hemm­nis­se be­sei­ti­gen. Aus Sicht der Kon­zer­ne fal­len dar­un­ter ho­he Löh­ne, Be­stim­mun­gen über die Ar­beits­si­cher­heit, ge­werk­schaft­li­che Rech­te, Um­welt­auf­la­gen und Ver­brau­cher­schutz. Seit zwei Jah­ren kon­fe­rie­ren EU und USA ge­heim über das ge­plan­te Ab­kom­men.

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