Kategorie: Politik überregional
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Krieg gegen Iran und die Folgen

Walter Stehling, Gouache «Der Pate 4», 2026 Völkerrechtsbruch! Wieder mitten in Verhandlungen. Vor nicht einmal einem Jahr, am 13. Juni 2025, begann Israel unter dem Codenamen „Operation Rising Lion“ einen 12 Tage dauernden Krieg gegen Iran. In der Nacht zum 22. Juni schloss sich die USA unter Bezeichnung „Operation Midnight Hammer“ den Luftangriffen an. Danach wurde von der Zerstörung des Großteils iranischer…
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Veranstaltung: China – Marktwirtschaftlicher Sozialismus!?

Bau des Krankenhauses Huoshenshan in Wuhan 2020 während der Corona-Pandemie. Foto: Xinhua/Xiao Yijiu Ein Reisebericht von Uwe Fritsch. Montag, 30. März 2026 | 19:30 Uhr Halle am Kartäuserwall 18 (Eingang hinten im Hof), 50678 Köln. China hat sich in den letzten Jahrzehnten in einem atemberaubenden Tempo vom Entwicklungsland zur weltweit führenden Industrienation entwickelt. Das Land setzt inzwischen Maßstäbe in der Entwicklung neuer Technologien. Von der UNO gewürdigt werden…
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Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran stoppen!

Demonstration am 1. März 2026 in Düsseldorf gegen Angriff der USA und Israel auf den Iran 28. Februar 2026: Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei zum Angriff der USA und Israel auf den Iran: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt die militärischen Angriffe Israels und der USA auf zivile und militärische Ziele in verschiedenen Regionen des Iran und solidarisiert sich mit dem angegriffenen Land. Der Angriff ist völkerrechtswidrig und torpediert die Atomverhandlungen…
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Was folgt auf die Entführung von Maduro?

Hände weg von Venezuela! Foto: DKP Köln Unmittelbar nach der Entführungsaktion in der Nacht vom 2. auf den 3. Januar teilten US-Präsident Trump und sein Generalstabschef Caine der Presse Einzelheiten und Zwecke des Angriffs auf Venezuela mit. Caine war sichtlich stolz auf die Aktion. Ohne die „unglaubliche Arbeit verschiedener Nachrichtendienste, darunter die CIA, die NSA und die NGA, hätten wir diese Mission…
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Hände weg von Venezuela!

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Angriff der USA auf Venezuela: In der Nacht auf den 3. Januar hat die US-Luftwaffe Venezuela angegriffen. Es gab mehrere Explosionen sowohl in der Hauptstadt Caracas als auch in anderen Orten. Ziele waren sowohl militärische Objekte und Flughäfen als auch das Parlament des Landes und der Präsidentenpalast. US-Präsident…
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Erklärung der DKP zur Kündigung der Konten des Vereins Rote Hilfe e.V.

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass dem Verein Rote Hilfe e.V. sämtliche Konten bei der GLS Bank und bei der Sparkasse Göttingen gekündigt wurden. Die Rote Hilfe geht davon aus, dass sich die Banken mit diesem Schritt der US-Sanktionspolitik beugen, die sich auch gegen linke Strukturen in Deutschland richtet. Es handelt sich um einen…
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NRW-Minister Nathanael Liminski: Entlassung unabdingbar!

Kundgebung «Stop the Genocide in Sudan» am Kölner HBF. Foto: DKP Köln Kundgebung «Stop the Genocide in Sudan» am Kölner HBF Mitten im Massenmord in El-Faschir im Sudan, reist der NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei am 02. November in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Dort geht es ihm nach eigenen Angaben unter anderem um «den engen Austausch ……
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3. Oktober: Bundesweite Demonstrationen in Berlin und in Stuttgart

Bild: www.nie-wieder-krieg.org Für den Frieden auf die Straße! Heute steht die Menschheit erneut vor der Wahl zwischen Frieden und Krieg. 80 Jahre nach Ende des vom faschistischen Deutschland entfachten Weltkriegs wird die Lehre „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ mit deutscher Hochrüstung und offener Kriegsvorbereitung gegen Russland und China verraten. Die herrschende Meinung in Deutschland ist von…
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3. Oktober 2025: Demonstration in Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Banner: www.demo-kalkar.de Zukunft ermöglichen, Frieden schaffen! Die DKP Köln unterstützt den Aufruf und die Friedensaktionen am 3. Oktober 2025 in Uedem. Demonstration in Uedem (Teil des Luftwaffen-Doppelstandortes Kalkar/Uedem der Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale) 3. Oktober 2025, 11:30 Uhr Auf nach Uedem, für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung!
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2. Neusser Friedenskonferenz am 13. September 2025

Einladung zur 2. Neusser Friedenskonferenz am 13. September 2025 Am Freitag 12. September 2025 18:00 veranstaltet das Friedensbündnis Neuss eine Podiumsdiskussion zum Thema Militarisierung der Gesellschaft, Kriegsvorbereitung und Wehrpflicht.
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Flugblatt zu den Protesten gegen die AfD und andere rechte Parteien #5vor12
Wer gegen Nazis ist … Etwa vor einem Jahr gab es einen großen Aufschrei in der Bevölkerung, da öffentlich gemacht wurde, dass sich in Potsdam Mitglieder der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Unternehmensvertreter, Burschenschaftler sowie drei (teilweise damalige) Mitglieder der CDU zu einem „Geheimtreffen“ versammelt hatten. Ihr Thema: Menschen sollen anhand rassistischer Kriterien aus Deutschland vertrieben werden. Die…
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Bemerkungen zur Inauguration Donald Trumps
Zur Inauguration Donald Trumps „Im Interesse der nationalen Sicherheit und der Freiheit in der Welt sind die USA der Ansicht, dass der Besitz und die Kontrolle von Grönland eine absolute Notwendigkeit sind», erklärte Trump am (7. Januar 2025) in seiner Residenz Mar-a-Lago. „Kanada und die Vereinigten Staaten, das wäre wirklich etwas», sagte er über seine…
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De Rude Pooz Im städtischen Haushalt – Schuldenschnitt statt Schuldenbremse!

Faksimile: De Rude Pooz, Kopf. Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit mit Städten und Gemeinden in der Schuldenfalle Die Januar-Ausgabe vun «De Rude Pooz» • Schuldenschnitt statt SchuldenbremseEin heftig umkämpfter Haushaltsentwurf 2025⁄26, denn was mittels «Sondervermögen» für Waffen und Krieg verschleudert werden soll, kann nicht mehr für die Daseinsvorsorge ausgegeben werden.Um Hochrüstung und Kriegstüchtigkeit zu erreichen, werden die Städte und Gemeinden in die Schuldenfalle…
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Demonstration am 7. Dezember: Waffenstillstand in Gaza und Libanon jetzt – Stopp aller Waffenlieferungen!

Sofortiger dauerhafter Waffenstillstand in Gaza und im Libanon!