Eine viertel Million Menschen gegen TTIP und CETA

Eine viertel Million Menschen stehen auf gegen TTIP und CETA, das war eine beeindruckende, bunte, vielfältige Demo am gestrigen Samstag in Berlin - einer der größten Massenproteste der vergangenen Jahre. Doch die Demo ist nur eine Etappe in der Verteidigung von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz gegen die Vormacht der Konzerne.
Mit der Demo von 250.000 Menschen ist der Widerstand gegen „Frei"handelsabkommen wie TTIP und CETA unübersehbar geworden!
TTIP und CETA segeln aber vor allem unter der Flagge des „Freihandels“. „Freihandel nutzt allen“, heißt die wenig widersprochene Parole der Marktradikalen. Adam Smith habe das schon gewusst. Nun gibt es im Raum der TTIP und CETA-Abkommen kaum Handels- und Kapitalverkehrshindernisse abzubauen. Die Propaganda ist hier ebenso irreal wie der davon versprochene Wirtschaftsaufschwung.

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Stellungnahme von Klaus Stein zur Kündigung von Walter Hermann

Alte Feuerwache  – Kein Platz für Klagemauer

Nachdem die Mitgliederversammlung des Vereins Bürgerzentrum Alte Feuerwache am 8. Oktober 2015 Walter Hermann als dem Betreiber der Klagemauer die Raumnutzung in der Lagerhalle gekündigt hat, erkläre ich meinen Rücktritt vom Vorstand und meinen Austritt aus dem Verein.

Walter Hermann macht seit Jahren mit seiner Klagemauer auf der Domplatte die schlimme Lage der Palästinenser zum Thema. Immer wieder muss er sich ungerechtfertigter Antisemitismus-Vorwürfe, sogar physischer Angriffe in diesem Zusammenhang erwehren. Auch der Alten Feuerwache wurde wiederholt Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Walter Hermann und seiner Klagemauer Lagerplatz gewährte.

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Die Asylpolitik und zu den Zusammenhängen von Fluchtursachen und EU-Politik

Was dem Will­kommen folgt

Die Veranstaltung »Rassismus und die Situation der Flüchtlinge in Köln und der BRD« findet am Donnerstag, 15.10.2015, um 19:00 Uhr im Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Großes Forum, Melchiorstraße 3, 50670 Köln statt.

Im Anhang finden Sie /Ihr unserer Mobilisierungs-Flugbatt für die Flüchtlingsveranstaltung am 15.10.2015 in der Alten Feuerwache in deutscher und englischer Sprache.

Mobi-Flugblatt deutsch

Mobi-Flugblatt englisch

Freihandel, Armut, Krieg und Vertreibung Fluchtursachen und Fluchtwege

Walter Stehling, DKP Köln-Innenstadt
Referat
Freihandel, Armut, Krieg und Vertreibung
Fluchtursachen und Fluchtwege
Anfang September 2015 erregte eine Kinderleiche weltweite Betroffenheit. Der Dreijährige Aylan liegt tot am türkischen Gestade, wie Bruder und Mutter, ertrunken. Dem IS-Terror im Norden Syriens glücklich entkommen, gestorben im Mittelmeer. So wie 2.600 Vertriebene allein in diesem Jahr vor ihm. Geschätzt.
Busseweise verlassen die Menschen Syrien, es herrscht Krieg. Eine Ausreise nach Europa können sich indessen nur recht wenige leisten. Millionen Arme irren im Land umher. Es ist der Mittelstand, der in der Lage ist, rund 10.000 Euro aufzubringen. Und selbst dann ist die Reise ein gefährliches Abenteuer und endet oft am Ende eines verstopften Fluchtweges
in einem Lager oder im Tod.

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TTIP & CETA kippen – Am 10. Oktober nach Berlin!

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zu TTIP sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA. Teil des Trägerkreises sind: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL), Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Der Paritätische, Deutscher Kulturrat, Foodwatch, Greenpeace, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, Naturschutzbund Deutschland (NABU), OXFAM, Umweltinstitut München, WWF.
Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Gegenstück zu TTIP, TPP (Transpazische Partnerschaft), sind vorerst geplatzt. Nach vier Tagen gingen die Teilnehmer am Freitag, den 31. Juli in Hawaii ohne Ergebnis auseinander.

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Aufruf zur Protestaktion in Kalkar

Der Flyer als pdf