Monat: September 2014
-
Bericht von unserer Fahrt zur MANIFIESTA in Bredene

Am 20. September machten sich 8 Kölner Genossinnen und Genossen um 07:30 Uhr auf den Weg nach Bredene, um das Fest der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) zu besuchen.Nach ca. dreieinhalbstündiger Fahrt fiel uns zunächst auf, dass die belgische Polizei freundlich und hilfsbereit den Verkehr zur Zufahrtsstraße des Festivals regelte. Kostenfreie Parkplätze zu finden war…
-
Prozess gegen belgische Ford-KollegInnen am 20. Oktober
Das Amtsgericht Köln hat den verschobenen Prozess gegen die belgischen Ford-Kollegen wg. «Landfriedensbruchs» jetzt für Montag, den 20. Oktober, 11.30 Uhr angesetzt. Ab 10.00 Uhr wird es eine Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude geben. Wir rufen dazu auf, gegen die Kriminalisierung von Arbeitskämpfen zu kämpfen, den Prozess zu besuchen und sich auf der Straße mit den KollegInnen…
-
Vor neuer Kürzungswelle
Bundeshaushalt 2015: Finanzminister Schäuble vermeidet neue Schulden und alle freuen sich. Die Schuldenbremse nennt er: Schwarze Null. Die Lasten werden auf die Kommunen überwälzt. Hintergrund ist der Koalitionsvertrag: »Die von der letzten Großen Koalition verabschiedete Schuldenregel im Grundgesetz ist strikt einzuhalten. […] Die gesamtstaatlichen Verpflichtungen aus dem Europäischen Fiskalpakt sind einzuhalten. Die Stabilitätskriterien für Defizit-…
-
Rechtsterrorismus und Behördenhandeln
Abschlussbericht veröffentlicht Der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags hat am 21. August seinen gleichnamigen Abschlussbericht veröffentlicht. Er ist 1.898 Seiten stark. Landtagspräsidentin Birgit Diezel: »Mit dem Abschlussbericht ist eine öffentliche Entschuldigung gegenüber den Opferangehörigen und den 23 teils lebensgefährlich Verletzten der Sprengstoffanschläge in Köln verbunden. Wir bitten sie für die Verdächtigungen und für die lange Zeit…
-
Der Korruptionsherd Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Flüchtige Flächen, bewegliche Immobilien Referat auf der Kreisvorstandssitzung der DKP Köln, 9. September 2014 Im Mai 2009 gab es Aufregung im Düsseldorfer Landtag. Landtagsabgeordnete von SPD, Grünen und CDU forderten Aufklärung über einige Grundstücksgeschäfte. Um Abteilungen der Fachhochschule von Deutz in die Kölner Südstadt verlagern zu können, hatte der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) begonnen,…
-
Seeschlacht vor Helgoland
Kreuzer »Cöln« versenkt Vor 100 Jahren, am 28. August 1914, wurde der Kleine Kreuzer »Cöln« in der Seeschlacht vor Helgoland versenkt. Durch den Untergang dieses Kriegsschiffes verloren 484 Menschen ihr Leben. Ihr Tod ist die Folge des deutschen Militarismus und Weltmachtstrebens.