DKP Köln

  • Bericht von unse­rer Fahrt zur MANI­FIESTA in Bredene

    Am 20. September machten sich 8 Kölner Genossinnen und Genossen um 07:30 Uhr auf den Weg nach Bredene, um das Fest der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) zu besuchen.Nach ca. dreieinhalbstündiger Fahrt fiel uns zunächst auf, dass die belgische Polizei freundlich und hilfsbereit den Verkehr zur Zufahrtsstraße des Festivals regelte. Kostenfreie Parkplätze zu finden war für uns daher kein Problem. Das Festivalgelände befand sich in unmittelbarer Nähe, es war rund um die Kongresshalle Bredenes angeordnet. Jede Provinz und die Region Brüssel waren durch eigene Großzelte vertreten, auf den vielen asphaltierten Flächen präsentierten sich neben den kulinarischen Angeboten die Bruderparteien, die Kuba-Solidarität, das Jugendcamp und das Kinderdorf.Der freundliche Empfang unserer „Delegation“ durch Adrian Kefer, von Beruf Deutschlehrer und auf dem diesjährigen UZ-Pressefest Vertreter der belgischen Delegation, und Hendrik Vermeersch, dem Direktor der MANIFIESTA, hat uns sehr gefreut. Trotz des diesigen Wetters war die Stimmung spätsommerlich-fröhlich, und um die Mittagszeit zeigten sich auch einige Sonnenstrahlen. Die Presse war unter Anderem durch einen…

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  • Pro­zess gegen bel­gi­sche Ford-Kol­le­gIn­nen am 20. Oktober

    Das Amts­ge­richt Köln hat den ver­scho­be­nen Pro­zess gegen die bel­gi­schen Ford-Kol­le­gen wg. «Land­frie­dens­bruchs» jetzt für Mon­tag, den 20. Okto­ber, 11.30 Uhr ange­setzt. Ab 10.00 Uhr wird es eine Kund­ge­bung vor dem Gerichts­ge­bäude geben. Wir rufen dazu auf, gegen die Kri­mi­na­li­sie­rung von Arbeits­kämp­fen zu kämp­fen, den Pro­zess zu besu­chen und sich auf der Straße mit den Kol­le­gIn­nen zu solidarisieren! Am Tag zuvor (Sonn­tag, der 19.10.) wird der Soli­k­reis 7. Novem­ber in Köln eine Ver­an­stal­tung zur Kri­mi­na­li­sie­rung von Arbeits­kämp­fen, zur Werks­schlie­ßung von Ford Genk und dem Kampf dage­gen sowie zu den Angrif­fen auf die Ford-Beschäf­tig­ten in Deutsch­land in die­sem Jahr organisieren.  Der Poli­zei­an­griff auf

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  • Vor neuer Kürzungswelle

    Bundeshaushalt 2015: Finanzminister Schäuble vermeidet neue Schulden und alle freuen sich. Die Schuldenbremse nennt er: Schwarze Null. Die Lasten werden auf die Kommunen überwälzt. Hin­ter­grund ist der Ko­ali­ti­ons­ver­trag: »Die von der letz­ten Gro­ßen Ko­ali­ti­on ver­ab­schie­de­te Schul­den­re­gel im Grund­ge­setz ist strikt ein­zu­hal­ten. […] Die ge­samt­staat­li­chen Ver­pflich­tun­gen aus dem Eu­ro­päi­schen Fis­kal­pakt sind ein­zu­hal­ten. Die Sta­bi­li­täts­kri­te­ri­en für De­fi­zit- und Schul­den­quo­te nach dem ver­schärf­ten eu­ro­päi­schen Sta­bi­li­täts- und Wachs­tums­pakt sind ein­zu­hal­ten. Der Sta­bi­li­täts- und Wachs­tums­pakt ver­langt ei­ne kon­se­quen­te Rück­füh­rung der ge­samt­staat­li­chen Schul­den­stands­quo­te auf un­ter 60 Pro­zent des Brut­to­in­lands­pro­dukts (BIP). Wir wol­len die Quo­te in­ner­halb von zehn Jah­ren von 81 Pro­zent (En­de 2012) auf we­ni­ger als 60 Pro­zent zu­rück­füh­ren. Bis En­de 2017 stre­ben wir ei­ne Ab­sen­kung der Quo­te auf un­ter 70 Pro­zent des BIP an.«

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  • Rechts­ter­ro­ris­mus und Behördenhandeln

    Abschlussbericht veröffentlicht Der Un­ter­su­chungs­aus­schuss des Thü­rin­ger Land­tags hat am 21. Au­gust sei­nen gleich­na­mi­gen Ab­schluss­be­richt ver­öf­fent­licht. Er ist 1.898 Sei­ten stark. Land­tags­prä­si­den­tin Bir­git Die­zel: »Mit dem Ab­schluss­be­richt ist ei­ne öf­fent­li­che Ent­schul­di­gung ge­gen­über den Op­feran­ge­hö­ri­gen und den 23 teils le­bens­ge­fähr­lich Ver­letz­ten der Spreng­stoff­an­schlä­ge in Köln ver­bun­den. Wir bit­ten sie für die Ver­däch­ti­gun­gen und für die lan­ge Zeit feh­len­der Em­pa­thie um Ver­zei­hung.« Um die Ver­bre­chen des NSU und die Tat­bei­trä­ge ih­rer Un­ter­stüt­zer auf­zu­klä­ren, müss­ten al­le An­stren­gun­gen un­ter­nom­men wer­den. Da­für wür­den sich die Ab­ge­ord­ne­ten des Thü­rin­ger Land­tags ein­set­zen.

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  • Der Kor­rup­ti­ons­herd Bau- und Lie­gen­schafts­be­trieb NRW

    Flüchtige Flächen, bewegliche Immobilien Re­fe­rat auf der Kreis­vor­stands­sit­zung der DKP Köln, 9. Sep­tem­ber 2014 Im Mai 2009 gab es Auf­re­gung im Düs­sel­dor­fer Land­tag. Land­tags­ab­ge­ord­ne­te von SPD, Grü­nen und CDU for­der­ten Auf­klä­rung über ei­ni­ge Grund­stücks­ge­schäf­te. Um Ab­tei­lun­gen der Fach­hoch­schu­le von Deutz in die Köl­ner Süd­stadt ver­la­gern zu kön­nen, hat­te der lan­des­ei­ge­ne Bau- und Lie­gen­schafts­be­trieb (BLB) be­gon­nen, Grund­stü­cke auf dem Ge­län­de der ehe­ma­li­gen Dom-Braue­rei von der Bau­wens-Grup­pe zu kau­fen. Ge­schäfts­füh­rer der Bau­wens-Grup­pe sind die Ade­nau­er-En­kel Paul Bau­wens-Ade­nau­er und Pa­trick Ade­nau­er.

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  • See­schlacht vor Helgoland

    Kreu­zer »Cöln« ver­senkt Vor 100 Jah­ren, am 28. Au­gust 1914, wur­de der Klei­ne Kreu­zer »Cöln« in der See­schlacht vor Hel­go­land ver­senkt. Durch den Un­ter­gang die­ses Kriegs­schif­fes ver­lo­ren 484 Men­schen ihr Le­ben. Ihr Tod ist die Fol­ge des deut­schen Mi­li­ta­ris­mus und Welt­macht­stre­bens.

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  • Anti­kriegs­tag in Köln am 1. September

    Liebe Mit­strei­ter für den Frieden,  anbei fin­det ihr den Auf­ruf für die Kund­ge­bung zum Anti­kriegs­tag in Köln am 1. Sep­tem­ber in gelay­oute­ter Form, getra­gen aktu­ell vom Frie­dens­fo­rum Köln, dem AK Zivil­klau­sel Köln, dem VVN-BdA Köln sowie der DFG VK Köln. Wei­tere Unter­stüt­zer wer­den lau­fend aktua­li­siert, noch­mal der Auf­ruf an alle Orga­ni­sa­tio­nen, die den Auf­ruf noch nicht unter­stüt­zen, die­sen in ihren Orga­ni­sa­tio­nen ein­zu­brin­gen. Für die Mobi­li­sie­rung zur Kund­ge­bung wird die Tage ein ent­spre­chend ergänz­ter Auf­ruf verschickt.  Frie­dens­be­wegte und anti­fa­schis­ti­sche Grüße AK Zivil­klau­sel Köln Auf­ruf für die Kund­ge­bung (pdf)  

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