Anlässlich des Internationalen Antikriegstages und angesichts des drohenden militärischen Angriffs der USA auf Syrien fand am 31. August 2013 vor dem Kölner Dom eine Kundgebung statt, zu der verschiedene Initiativen aus der Friedensbewegung kurzfristig eingeladen hatten.
Kommunalberatung der DKP Rheinland-Westfalen
Solingen, 25.05.2013 | Mehr als 2.000 Menschen haben am Wochenende in Solingen gegen Rassismus und Neonazismus demonstriert. Anlass war der rassistisch motivierte Brand- und Mordanschlag auf das Wohnhaus der Familie Genç am 29. Mai 1993, also vor 20 Jahren. Bei dem Anschlag kamen fünf Frauen und Mädchen der Familie ums Leben.
20 Jahre Solinger Brandanschlag 1993: »Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen«. Wir dokumentieren die Kundgebungsrede von Rolf Gössner während der bundesweiten Demonstration in Solingen:
Weiterlesen: Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen:
Vor dem DGB-Haus am Hans-Böckler-Platz in Köln versammelten sich abends an die 500 Menschen, um ihre Solidarität mit dem Widerstand in Südeuropa zu zeigen.
Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass". Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten „Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden. Mithilfe der „Regelanfrage“
Am 7. Mai wollen die Rassisten von Pro Köln/Pro NRW an ihren erfolglosen Anti-Islam-Kongresse von 2008 und 2009 anknüpfen, um vielleicht doch noch durch ein größeres Ereignis öffentliche Aufmerksamkeit zu erheischen. Diesmal soll es ausgerechnet ein »Marsch für die Freiheit« sein mit Beteiligung von europäischen Faschisten und Rechtspopulisten. Der Beginn an diesem Samstag ist für 12.00 Uhr angesetzt. Die ProKölner wollen sich an der Deutzer Freiheit treffen, wo ihnen schon an der Heribertkirche eine kirchliche Veranstaltung im Wege stehen wird.
Das Hauptdokument des 3. Kongresses der Partei der Europäischen Linken trägt den Titel »Agenda für ein soziales Europa – Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa«. Das Dokument wurde einmütig beschlossen, nachdem eine allen am Kongress teilnehmenden Parteien offenstehende Antragskommission die Anregungen der Mitgliedsparteien berücksichtigt hatte.
Brüssel scheint im verkehrstechnischen Ausnahmezustand. Wir gehen über abgesperrte Boulevards und Straßenkreuzungen. Die sind so groß wie Fußballfelder, auf denen kein Auto mehr fährt, weil die Polizei sie für die Demonstranten frei hält. Die »Police« ist mit Motorrädern und -rollern, Autos und zu Fuß präsent. Nur einen einzigen aber dennoch bedrohlich wirkenden Wasserwerfer sehe ich.
