Kategorie: Politik überregional

  • Mili­ta­ri­sie­rung und Auf­rüs­tung in Europa

    Mili­ta­ri­sie­rung und Auf­rüs­tung in Europa

    Über die Euro­päi­sche Kriegswirtschaft Vor etwas mehr als zwei Wochen, am 21. und 22. März, tra­fen sich die Staats- und Regie­rungs­chefs der 27 EU-Län­der in Brüs­sel. Der Prä­si­dent des Euro­päi­schen Rates, Charles Michel, hält seine Anspra­che. Er sagt: „Russ­land stellt eine ernst­hafte mili­tä­ri­sche Bedro­hung für unse­ren euro­päi­schen Kon­ti­nent und die glo­bale Sicher­heit dar. Wenn wir nicht…

    Weiterlesen

  • Bekennt­nis zur ato­ma­ren Abrüstung?

    Bekennt­nis zur ato­ma­ren Abrüstung?

    G 7 Gip­fel in Hiro­shima – Kreis Düren betroffen Das Zusam­men­tref­fen der G 7 Staa­ten vom 19. bis 21. Mai 2023 in Hiro­shima hat zumin­dest eine gewisse Sym­bol­kraft. Durch die USA wurde hier am 6. August 1945 die erste Atom­bombe abge­wor­fen. Seit­her setzt sich die Stadt nicht zuletzt in Form der Initia­tive »Mayors for Peace«…

    Weiterlesen

  • Ver­än­de­rung der glo­ba­len Kräfteverhältnisse

    Ver­än­de­rung der glo­ba­len Kräfteverhältnisse

    Ukraine-Krieg ver­deut­licht und beschleu­nigt den Nie­der­gang des Westens Der ehe­ma­lige Pre­mier­mi­nis­ter von Benin, Lio­nel Zin­sou, brachte die in Afrika vor­herr­schende Hal­tung zum Ukraine-Krieg in einem Gespräch mit west­li­chen Diplo­ma­ten und Minis­tern am 12. März in Paris zum Aus­druck: «Wie Sie wis­sen, haben die afri­ka­ni­schen Län­der die UNO-Reso­lu­tion zur Ver­ur­tei­lung Russ­lands nicht unter­stützt. Und sie wer­den…

    Weiterlesen

  • Sen­sa­tio­nel­ler Wahl­er­folg für Kom­mu­nis­ten in Salzburg

    Sen­sa­tio­nel­ler Wahl­er­folg für Kom­mu­nis­ten in Salzburg

    Teue­rung stop­pen! Mie­ten deckeln! Von Georg Polikeit Das war die Über­ra­schung des Wahl­sonn­tags vom Wochen­ende des 23.4.2023 im öster­rei­chi­schen Bun­des­land Salzburg. Die Liste der «KPÖ Plus» machte bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 70,9 % einen Sprung von 0,4 (Land­tags­wahl 2018) auf 11,66 Prozent. Sie erreichte damit erst­mals seit Jahr­zehn­ten ein zwei­stel­li­ges Wahl­er­geb­nis und den 4. Platz im Salz­bur­ger Par­tei­en­spek­trum. Sie…

    Weiterlesen

  • Von Köln nach Düs­sel­dorf Oster­marsch 2023

    Von Köln nach Düs­sel­dorf Oster­marsch 2023

    Für einen Waf­fen­still­stand, Abrüs­tung, Frie­den und Klimaschutz! Oster­marsch: Waf­fen­still­stand statt Waf­fen­lie­fe­run­gen! – Auf­rüs­tung stop­pen! – Für Frie­den und Kli­ma­schutz! Das Töten stop­pen, die Eska­la­ti­ons­ge­fahr bannen!  Demo Start in Köln: 8. April, 11 Uhr am Heu­markt. Anschlie­ßend gemein­same Fahrt zum Oster­marsch in Düsseldorf. Vor weni­gen Tagen hat die Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen, sich noch stär­ker am Krieg in…

    Weiterlesen

  • Pro­teste gegen stei­gende Preise

    Pro­teste gegen stei­gende Preise

    Mil­lio­nen Men­schen dro­hen in die Armut zu fallen Demons­tra­tio­nen gegen die explo­die­ren­den Ener­gie- und Lebens­mit­tel­preise gab es in den letz­ten Wochen schon in vie­len Städ­ten Deutsch­lands, vor allem im Osten des Lan­des. Laut eines Berichts des MDR vom 20.9.2022 gin­gen in Sach­sen-Anhalt tau­sende Men­schen bei Mon­tags­de­mos auf die Straße. Allein 3000 in Mag­de­burg und ca.…

    Weiterlesen

  • Akti­ons­auf­ruf zur Demons­tra­tion und Aktion am 22. Okto­ber 2022 in Nörvenich

    Akti­ons­auf­ruf zur Demons­tra­tion und Aktion am 22. Okto­ber 2022 in Nörvenich

    «Atomkriegsmanöver 2022 absagen!»   Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers «Steadfast Noon» erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA und aller NATO-Staaten der «Nuklearen Teilhabe» statt. Der Fliegerhorst Nörvenich…

    Weiterlesen

  • 77 Jahre Atom­bom­ben­ab­würfe auf Hiro­shima und Nagasaki

    77 Jahre Atom­bom­ben­ab­würfe auf Hiro­shima und Nagasaki

    6. August 2022 – Geden­ken in Köln Unsere Hiro­shima Gedenk-Ver­an­stal­tung am Abend des 6. August im Hiro­shima-Naga­saki-Park in Köln war gut besucht. Ca. 120 Leute, vor allem auch viele Junge waren dabei, beson­ders von der Fach­schaft Phy­sik der Uni­ver­si­tät und von der Green­peace Frie­dens­gruppe. Wir sind so froh dar­über, dass wir mehr und mehr der Vor­be­rei­tun­gen…

    Weiterlesen

  • Der Krieg in Afghanistan

    Der Krieg in Afghanistan

    Opium und Opioide Der Phar­ma­kon­zern Pur­due Pharma der Fami­lie Sack­ler warb im Jahr 1996 für das Schmerz­mit­tel Oxy­con­tin. Von Sucht­ge­fahr war nicht die Rede. Um Oxy­con­tin, das den Wirk­stoff Oxy­c­o­don ent­hält, auf den Markt zu brin­gen, baute Pur­due ein aus­ge­dehn­tes Netz­werk von Ver­triebs­mit­ar­bei­tern auf und ver­dop­pelte deren Zahl von 318 im Jahr 1996 auf 671 im…

    Weiterlesen

  • Nach der Wahl

    Nach der Wahl

    Ein­schät­zung der Bun­des­tags­wahl­er­geb­nisse Nach der Wahl soll­ten wir uns gele­gent­lich mit unse­rer Stra­te­gie beschäf­ti­gen.Aber zunächst einige Ein­schät­zun­gen. Auf­fäl­li­ges Merk­mal der dies­jäh­ri­gen Bun­des­tags­wahl ist die Auf­lö­sung tra­dier­ter Par­tei­b­in­dun­gen. Zu deutsch, der herr­schen­den Poli­tik schlägt wach­sen­des Miss­trauen ent­ge­gen. Das hat sich zuvor schon ange­kün­digt, wird aber auch deut­lich in Gestalt der Unsi­cher­heit der Pro­gno­sen, der Stim­men­ver­luste für…

    Weiterlesen

  • Soli­da­ri­scher Lebens­mit­tel­han­del in Italien

    Spesa Solidale Corona lehrt Solidarität Der Greif ist ein mythisches Mischwesen mit dem Leib eines Löwen, dem Kopf eines Raubvogels sowie Flügeln. Italienisch: Grifo. Er ist das Wappentier der umbrischen Hauptstadt Perugia ebenso wie ihres Fußballclubs AC Perugia. Wir hören, der Club sei im Mai von der dritten in die zweite Liga aufgestiegen (Serie B).…

    Weiterlesen

  • Sumpf und Seuche

    Sumpf und Seuche

    13.04.2021 | Referat auf der Kreisvorstandssitzung Bis zum 26. September kommt noch Vieles ins Rutschen Archegos Capital Der Archegosaurus lebte während des Karbon, des Perm und der Trias, also vor 300 bis 200 Millionen Jahren, verfügte über eine lange Schnauze und ähnelte, obgleich er nicht gepanzert war, heutigen Krokodilen. Nicht ganz klar ist, ob dieses…

    Weiterlesen

  • Zum Andenken an Willi Gerns

    Nach­ruf von Georg Polikeit Foto: DKP Bre­men Es war nur wenige Wochen nach sei­nem 90. Geburts­tag. Da ver­starb am 25. Januar 2021 in Bre­men mit Willi Gerns ein (west)deutscher Kom­mu­nist, des­sen Leben durch große Grad­li­nig­keit, durch uner­müd­li­che Bereit­schaft zum per­sön­li­chen Enga­ge­ment, durch ein hohes Maß an theo­re­ti­schen Erkennt­nis­sen, aber auch durch prak­ti­sche Erfah­run­gen in gewerk­schaft­li­cher…

    Weiterlesen

  • Ban­ken sind soziale Bomben

    Die EZB macht sich Sorgen Die Zeit drängt. Banken gehören in gesellschaftliches Eigentum! Schon vor vier Jahren, Ende 2016, hatten die Schulden der Weltwirtschaft eine beunruhigende Höhe erreicht. FAZ-Wirtschaftsredakteur Markus Frühauf warnte: Die Schulden in der Welt wachsen gefährlich schnell. Die Weltwirtschaft steht auf tönernen Füßen: Staaten, Unternehmen und Haushalte haben sich mit 215 Billionen…

    Weiterlesen