„октября“
„Lenin, Majakowski und ich“
Maifeier der DKP Köln 2017. Erich Schaffner spricht und singt vom Oktober 1917. Er präsentiert Lieder, Gedichte und Texte von Becher, Brecht, Kraus, Lenin, Majakowski, Weinert. Beate Jatzkowski begleitet ihn auf dem Akkordeon.
Die DKP Köln hat eingeladen. Ist aber selbst Gast in der Halle am Rhein bei der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim. Wir sitzen draußen. Die Frühlingssonne dringt allmählich durch und wärmt sogar. Zahlreiche politische Freunde finden sich ein. Im Angebot: Kaffee, Kuchen, Gegrilltes. Ein kleines Fass Kölsch. Und eine Tombola. Unter den Preisen: linke Literatur, russischer Konfekt und ein Flachmann, den Hammer und Sichel zieren, noch am Vormittag im Mix-Markt erstanden.
Alle folgen gebannt dem Programm. Es handelt vom Geschick der Sowjetunion, von den Hoffnungen, die die Oktoberrevolution auslöst, und was daraus geworden ist. Von Revolution, Bürgerkrieg, Intervention. Überfall des faschistischen Deutschland. 27 Millionen Sowjetbürger, die in diesem Krieg ihr Leben ließen. Geschichte!
Was sagt Pispers? Erzählen Sie mal nem 18jährigen von 1990. Sagen Sie dem 18jährigen: 1990, da gab es kein Internet, alle Telefone hatten Kabel, maximal 3 Meter, und der Russe stand vor der Tür. Du meinst: auch kein Wikipedia? Und wie habter Hausaufgaben gemacht?
Auf ihrem Parteitag im Kölner Maritim-Hotel greift die AfD wieder Flüchtlinge und ihre Menschenrechte an. Sie präzisiert ihre reaktionäre Programmatik. Die AfD will die Erbschaftssteuer abschaffen („Die Übergabe von Vermögen – auch und gerade in Unternehmen gebundenes – ist Privatangelegenheit und darf nicht dem Staatszugriff ausgesetzt werden“) und die Reaktivierung der Vermögensteuer verhindern. Überhaupt soll die ohnehin sinkende Staatsquote (von 47,6% in 2009 auf 44% in 2015) einschließlich der Sozialversicherungen auf 40% gedrückt werden. Mittlerweile häufen sich empörende menschenfeindliche wie faschistische Äußerungen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Komplex NSU (PUA NSU) wurde am 4. November 2014 vom NRW-Landtag eingerichtet. Er sollte behördliches Fehlverhalten im Verhältnis zum NSU und seinen Unterstützern im Zeitraum ab Oktober 1991 untersuchen. Im einzelnen ging es um die Ermittlungen zu den Anschlägen vom 19. Januar 2001 in der Kölner Probsteigasse, vom 9. Juni 2004 in der Keupstraße und 4. April 2006 in Dortmund. Der Auftrag umfasste zudem den dreifachen Polizistenmord in Dortmund und Waltrop am 14. Juni 2000 und den Anschlag am 27. Juli 2000 (S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn).
