Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus.
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Kreisvorstand hat die heutige KMV einberufen, um über die Ergebnisse des 22. Parteitags, der vom 2.-4. März dieses Jahres in Frankfurt a.M. stattgefunden hat, zu diskutieren, darüber, welche Konsequenzen sich daraus ziehen lassen und welche politischen Folgen die dort gefällten Beschlüsse haben.
Auch die Situation im Kreis und der Zustand unserer Kreisorganisation machte die Einberufung einer KMV notwendig. Unter anderem ist der Sprecherrat neu zu wählen. Es geht auch darum, zu überlegen, was wir von dem Arbeitsplan, den wir auf der KMV im Juni beschlossen haben, erfüllen können, wo wir Schwerpunkte setzen und worauf wir eventuell verzichten müssen.
Das Referat als pdf
Anlass ist die Tagung der Marx-Engels-Stiftung. Thema „Jörg Ratgebs Herrenberger Altar und der Bauernkrieg“. Geplant ist, mit einem PKW voller Genossen der DKP-Gruppe Köln Innenstadt hinzufahren. Warum? fragte Peter Krämer. Bescheidene Antwort: das ist unser Niveau!
Dirks schwankendes Wohnmobil langt kurz nach 20.00 Uhr in Böblingen an. Verabredungsgemäß findet sich der Schlüssel auf dem Treppenabsatz des Hotels. Zum Essen entscheiden wir uns für ein Brauhaus. Riesenhalle, neu, verglast. Wenig freie Bänke. Schweinebraten. Großes Bier. Dirk bekommt eine Haxe, schafft die aber nicht. Beileibe nicht.
Almansor:
Wir hörten, dass der furchtbare Ximenes,
Inmitten auf dem Markte, zu Granada –
Mir starrt die Zung' im Munde – den Koran
In eines Scheiterhaufens Flamme warf!
Hassan:
Das war ein Vorspiel nur, dort, wo man Bücher
Verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.
Heines Tragödie „Almansor“ von 1821, in der sich diese Sätze finden (Heinrich Heine, Werke und Briefe, Berlin und Weimar 1980, Band 2, S. 479 ff.), spielt in der Gegend von Granada zur Zeit der Vertreibung der Mauren aus Spanien. Ximenes ist Kardinal Jiménez de Cisneros, seit 1495 Erzbischof von Toledo und Großinquisitor.
Im Zuge der Vernichtung der häretischen Albigenser testete Dominikus im Jahre 1207 deren Schriften. Die ketzerischen brannten, die rechtgläubigen wurden in den Himmel emporgehoben.
24 Wagenladungen jüdischer Schriften aus Frankreich, England, Spanien und Portugal wurden in Paris des Jahres 1242 verbrannt. Angewiesen hatte das Papst Gregor IX. Viele seiner Nachfolger taten es ihm gleich, so gelang es, fast das gesamte jüdische Schrifttum zu vernichten.
Fotos von Klaus Stein
Weiterlesen: Jahrestag der Bücherverbrennung in Köln 17. Mai 1933
Verkehr kostet, doch die Zahlen stehen nicht für die Subventionierung des Öffentlichen Personen NahVerkehrs, sondern für die Subventionierung des Auto-verkehrs. Zahlen tun nicht nur Autobesitzer, sondern auch Heranwachsende oder Greise ohne Fahrerlaubnis, selbst lebenslange Insassen Psychiatrischer Einrichtungen und Knäste zahlen. In Düsseldorf z. B. betrug die Summe 250 Euro pro Kopf im Jahr 2005.
wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Anregungen.
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Börschel zeigt uns den Bürzel. Es folgt ein Sturz, kein Stürzel.
Am frühen Abend des 18. April überraschen die Stadtwerke Köln (SWK) mit der Nachricht, dass der Ständige Ausschuss des SWK-Aufsichtsrats den bisherigen SWK-Aufsichtsratsvorsitzenden Martin Börschel zum 1. Oktober als hauptamtlichen Geschäftsführer der SWK vorschlägt. Schon neun Tage später heißt es kleinlaut: Der Ausschuss wird dem Aufsichtsrat in seiner nächsten Sitzung ein strukturiertes Verfahren für die anstehenden Personalentscheidungen für die SWK-Geschäftsführung vorschlagen. Schließlich hören wir am 30. April, der Aufsichtsrat beabsichtige, einen unabhängigen externen Gutachter mit einer Organisationsuntersuchung zu beauftragen, ob eine Neustrukturierung der Geschäftsführung der Stadtwerke Köln GmbH und Erweiterung um eine hauptamtliche Geschäftsführung unter unternehmerischen Gesichtspunkten geboten ist.
TOP 1. Wie sicher ist der Frieden? Referent: Peter Trinogga, Sprecher der VVN BdA.
TOP 2. Die Mülheimer Initiative "Frische Luft" - ihre Aktion am 5. Juni und unser Beitrag dazu.
TOP 3. Verschiedenes, u.a. Sommerfest.
Filmabend DKP Köln-Innenstadt. Dienstag den 22. Mai 2018, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum Bayenstraße 11.
Wir zeigen:
„Angriff auf die Liberty –
