Kategorie: Politik überregional
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Vielfältigkeit, Reichhaltigkeit, Diversität
Neben den sehr wichtigen inhaltlichen Programmpunkten ging es den belgischen Genossen der PTB um die «Kunst des Performativen», um die Form, die erst die Relevanz des Inhalts deutlich hervortreten lässt. Worum geht es auch bei so einem Kongress? Sicher geht es um die inhaltlichen Forderungen, aber geht es nicht ganz unwesentlich auch um den Moment…
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DKP-Konferenz zum 70. Jahrestag der Befreiung
Befreiung vom Faschismus Am 2. Mai findet in Berlin die Konferenz des Parteivorstandes anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus statt. Sa, 2. Mai 2015 | ND-Gebäude | Berlin | 11.00 Uhr | Franz-Mehring-Platz 1 | Nähe Ostbhf. Das Motto der Konferenz lautet: »8. Mai 2015: Tag der Befreiung vom Faschismus – Der Kampf…
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Aktionstag gegen TTIP: In Köln am 18.4.2015
Weltweiter Aktionstag Mangelnde Kaufkraft bremst Produktion und Handel. Das Freihandelsabkommen TTIP soll Handelshemmnisse beseitigen. Aus Sicht der Konzerne fallen darunter hohe Löhne, Bestimmungen über die Arbeitssicherheit, gewerkschaftliche Rechte, Umweltauflagen und Verbraucherschutz. Seit zwei Jahren konferieren EU und USA geheim über das geplante Abkommen. Dennoch sickern Einzelheiten durch. Vorgesehen ist ein transatlantischer »Regulierungsrat« von Konzernvertretern, der…
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Ostermarsch 2015
KölnerInnen in Düsseldorf Nicht wenige Kölnerinnen und Kölner haben sich am Samstag am Ostermarsch in Düsseldorf beteiligt. Sie folgen dem Aufruf, in dem es heißt: „NATO und EU betreiben gegenüber Russland eine Konfrontationspolitik. Die Gefahr eines neuen Krieges mit dem Risiko eines nuklearen Infernos wächst. Mit Waffenexport und ungerechten Wirtschaftsbeziehungen tragen EU- und NATO-Staaten eine…
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NSU-Prozess, vier weitere Verhandlungstage
Die Keupstraße spricht. Endlich können sich die Opfer des Nagelbombenanschlags darüber äußern, was am 9. Juni 2004 in der Kölner Keupstraße passiert ist und was das mit ihnen gemacht hat. Aber der Richter Götzl gibt jedem Zeugen nur zwanzig Minuten Zeit, zu wenig, um das Ereignis und das Ausmaß der körperlichen und seelischen Folgen zu…
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Der 175. Verhandlungstag im Münchner NSU-Prozess.
Die Keupstraße in München 20. Januar, der 175. Verhandlungstag im Münchner NSU-Prozess. Eine Reihe von Anschlagsopfern aus der Köln-Mülheimer Keupstraße werden heute und in den folgenden Tagen befragt. Viele Menschen wollen die Verhandlung in dem bunkerartigen Raum A 101 des Justizzentrums verfolgen, der Andrang ist groß. Die Zuschauertribüne hat nur 68 Plätze, Journalisten ist die…
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Podiumsgespräch zum Investitionsschutz im TTIP
11. Dezember, 19.30 Uhr, Uni Köln, Aula 2Im Rahmen der Reihe »Normative Welten. Kölner Diskurse zum Rechtspluralismus« lädt der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Rechtstheorie an der Kölner Uni für den 11. Dezember 2014 ab 19.30 Uhr in die Aula 2 zu einem Podiumsgespräch unter dem Titel »Wer soll’s richten? Perspektiven des Investitionsschutzes im TTIP-Freihandelsabkommen«…
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Nelson Mandelas Vermächtnis
Denis Goldberg: Südafrika Nelson Mandelas Vermächtnis – bewahrt oder vergessen? Der Kampf gegen die Apartheid endete zunächst mit den ersten demokratischen Wahlen im April 1994. Prof. Dr. Dr. Denis Goldberg war Aktivist dieses Kampfes. Als Zeitzeuge berichtet er über die Entwicklung in Südafrika seither, schätzt die heutige Situation ein und stellt Optionen und Perspektiven für…
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Streikaktion von Ver.di NRW bei der AWO NRW
AWO Aktion 11.2014 19. November 2014, Köln-Chorweiler Am Tag vor der 5. Tarifverhandlungsrunde für die 36.000 Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in NRW hatte ver.di heute zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Bis 11.00 Uhr reisen die Streikenden mit Bussen aus ganz NRW an. Sie wollen zum Sitz des AWO-Bezirksverbandes Mittelrhein in Köln-Chorweiler ziehen. Denn hier residiert auch der Vorsitzende…
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Kubas Vorreiterrolle für Europa
Die EU-Außenminister einigten sich am 20.10.2014 auf ein koordiniertes Vorgehen gegen die Ebola-Epidemie. Dabei äußerte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn wörtlich: »Wir sollten uns in Europa vielleicht ein Beispiel nehmen an Kuba. Mit 11 Millionen Einwohner – haben schon 130 Ärzte vor Ort – wollen noch 300 Ärtzte und Krankenschwestern nach Afrika schicken …« (Quelle: Tagesschau vom…
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»Bestraft werden sollen ich und meine Kollegen – gemeint sind wir alle«
Köln, 20. Oktober 2014 Zum Jahresende wird das Ford-Werk im belgischen Genk geschlossen. Heute stand Gaby Colebunders in Köln vor Gericht, weil er gegen die Schließung protestiert hat. Er sagt dazu: »Bestraft werden sollen ich und meine Kollegen – gemeint sind wir alle. Das wahre Verbrechen ist die Werksschließung und die Vernichtung von Arbeitsplätzen. Und…
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Heute vor 65 Jahren wurde die DDR gegründet
1949: Gründung der DDR Das Sekretariat des PV der DKP hat am 29. September eine Erklärung zum 65. Jahrestag der Gründung der DDR verfasst. Zitat: »Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus.« Fast 170 Jahre alt sind diese Worte aus dem »Kommunistischen Manifest« – geschrieben von Karl Marx und Friedrich Engels. ›Alle…
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Vor neuer Kürzungswelle
Bundeshaushalt 2015: Finanzminister Schäuble vermeidet neue Schulden und alle freuen sich. Die Schuldenbremse nennt er: Schwarze Null. Die Lasten werden auf die Kommunen überwälzt. Hintergrund ist der Koalitionsvertrag: »Die von der letzten Großen Koalition verabschiedete Schuldenregel im Grundgesetz ist strikt einzuhalten. […] Die gesamtstaatlichen Verpflichtungen aus dem Europäischen Fiskalpakt sind einzuhalten. Die Stabilitätskriterien für Defizit-…
