Für ein lebenswertes Köln

Kinder aufs Rad

Die KIDICAL MASS KÖLN fordert eine neue Verkehrspolitik. Wir wollen, dass sich Kinder sicher und selbständig mit dem Fahrrad in unserer Stadt bewegen können. Die eigenständige Mobilität ist enorm wichtig für die kindliche Entwicklung, sie fördert Bewegung, Selbstbewusstsein und das soziale Miteinander.

In unserer Stadt sind die Bedingungen für Radfahrende, insbesondere für Kinder und Jugendliche besonders schlecht. Es fehlt vor allem an Platz: zu schmale, ungeschützte oder oft gar keine Radwege. Viele Eltern haben Angst um ihre Kinder und fahren sie lieber mit dem Auto. Immer weniger Kinder können sicher Radfahren.

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Stadt öffnet Ferienwohnungen für Wohnungslose

Pressemitteilung

Kölner Bündnis
gegen Verdrängung
und Mietenwahnsinn

Köln, 1. April 2020 | Europaweit mussten am vergangenen Samstag (28. März) die lange geplanten Demonstrationen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn ausfallen. Dennoch fanden an vielen Plätzen – auch in Köln – auch unter Beachtung der Einschränkungen durch den Corona Virus – Aktionen statt, bei denen Menschen  ihren Protest gegen den Mietenwahnsinn zum Ausdruck brachten. 

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Belgische Schwesterpartei zur Corona-Krise

Keine Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter

Foto: Solidaire, Bruno Bauwens

Unsere belgische Schwesterpartei Parti du Travail de Belgique (PTB) erklärt zur gegenwärtigen Krise:

Die Epidemie ist eine nicht zu unterschätzende Bedrohung. Es kommt nicht in Frage, die Last der Krise auf die Arbeiter abzuwälzen.

Hier ist der Notfall-Plan der PTB/PVDA mit acht konkreten Maßnahmen.

Die Erklärung der Parti du Travail de Belgique (Übersetzung)

Die maskierte Finanzkrise

Im Gewand
der Seuche

31. März 2020 | Für die BRD und für Köln weist meine Tabelle unterschiedliche Zahlen aus. Sie differieren je nach Quelle: RKI, WHO oder Stadt Köln. Die Unterschiede sind womöglich durch den Zeitverzug bei der Registrierung begründet. Aber auch der Sachstand ist strittig. Mangels Test-Kits ist von Dunkelziffern bei den Infizierten auszugehen. Es wird der Mangel an medizinischem Material öffentlich diskutiert. Der führt einerseits zu überhöhten Preisen, andererseits zu Gesetzesinitiativen, die eine Beschlagnahme vorsehen.

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Kommunalwahl 2020

Pressemitteilung

Demokratie
in Gefahr

Corona-Pandemie verhindert die Sammlung von Unterstützungsunterschriften und damit die Möglichkeit der Kandidatur von nicht in den Räten und Kreistagen vertretenen Parteien.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat in NRW in einigen Städten und Kreisen vor, zur Kommunalwahl zu kandidieren. Kandidatinnen und Kandidaten wurden, so zum Beispiel in Essen, auf Wahlversammlungen nominiert, die Formulare für die Unterstützungsunterschriften liegen vor. Jedoch ist das öffentliche Leben bekanntermaßen durch die Corona-Pandemie aktuell stark eingeschränkt und es ist nicht absehbar, wann die Gefahr gebannt ist. Damit ist ein öffentliches und persönliches Sammeln nicht möglich.

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Wirtschaftskrise und Coronaseuche [aktualisiert]

Anlass oder
Ursache?

In der vergangenen Woche (10. März) hatte ich im Kreisvorstand das Verhältnis von Finanzkrise und der Seuche, die gegenwärtig das öffentliche Leben lahmlegt, untersucht.

Der Börsencrash ist nicht vom Corona-Virus verursacht worden. Die Seuche ist allenfalls der Anlass. Die gegenwärtig massenhafte Vernichtung von Kapital war angesichts des aufgeblähten, völlig hypertrophen Finanzsektors infolge der Überproduktionskrise lange fällig und zu erwarten. Zuletzt habe ich Ende September vergangenen Jahres auf unserem Lütticher Kommunalseminar Hinweise auf einen bevorstehenden Crash gegeben: «Schuldenberg, Rezession, Crashgefahr und der Kölner Haushalt»

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