DKP-Köln zur Lage in NRW und der Landtagswahl 2017

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung wird die DKP-Köln zum Referat des Kreisvorsitzenden Klaus Stein:

"Zur Lage in NRW und den anstehenden Landtagswahlen"

diskutieren, beraten und beschliessen.

Die Versammlung wird am Donnerstag, den 10. November 2016, von 18 bis vorraussichtlich 21 Uhr im Bürgerhaus MüTZe, Berliner Str.77, 51063 Köln (Mülheim) stattfinden.

Die Tagesordnung beinhaltet neben den normalen Regularien einen Beschluss zur Erststimmenkandidatur in Kölner Wahlkreisen sowie die Nominierung von Kandidaten für Kölner Wahlkreise.

 

Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden

Das Weißbuch der Bundeswehr und die "Konzeption Zivile Verteidigung“

Liebe Leserinnen und Leser,

Das als pdf anhängende Referat über das Weißbuch der Bundeswehr und die Konzeption Zivile Verteidigung wurde auf einer Versammlung der DKP-Köln gehalten. Die drei Fotos von "Berndt Bellwinkel", die vom Wochenende 27./28. August stammen, als in Düsseldorf der Umstand gefeiert wurde, daß NRW 70 Jahre alt ist, illustrieren es. Hier hatte die Bundeswehr einen Auftritt, der in gewisser Weise ihre künftig gewollte Rolle illustriert. Sie durchdringt das Zivilleben.

„Auch in Zukunft wird es aber immer wieder Situationen geben, in denen erst ein robustes, völkerrechtlich legitimiertes militärisches Eingreifen der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen freimacht.“ (Weißbuch, S. 61)

 

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Tausend Polizisten schützen 30 Faschisten

Am 31. Juli war eine Zusammenrottung von volltrunkenen und gewalttätigen Pro-NRW Anhängern in der Kölner Innenstadt durch die Polizei aufgelöst worden. Darüber hatten sich die Neonazis empört und für den 4. September unter dem Motto „Artikel 8 Grundgesetz schützen – staatlich verordnete Polizeiwillkür stoppen!“ zu einer Großdemonstration mobilisiert.
Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ rief zu einer Gegendemonstration auf. Es erinnert daran, dass deutschlandweit im letzten halben Jahr 6500 rechte Straftaten registriert wurden. Ein Drittel davon in NRW. Über 400 Menschen wurden Opfer rechter Gewalt und zum Teil erheblich verletzt. Und das seien nur die offiziellen Zahlen. „Die hier als MigrantInnen oder schutzsuchende Flüchtlinge Lebenden sind täglich potentielle Opfer neonazistischer TäterInnen. Allein bis Anfang August 2016 wurden 665 Straftaten gegen Asylunterkünfte verzeichnet, das ist eine Verdreifachung gegenüber den Zahlen aus 2015.“
Über diese rechte Gewalt werde zwar berichtet, aber ohne die politische Konsequenz, diese Gewalt als Terror zu bezeichnen und ihr in angemessener Weise zu begegnen.
Dem Aufruf von „Köln gegen rechts“ folgten etwa 200 Teilnehmer, die sorgfältig mittels Drängelgittern und 1000 Polizisten - auch Jürgen Mathies, der Polizeipräsident, opferte seinen Sonntag - auf Abstand gehalten wurden. Nur so war es den 30 Neonazis möglich, durch die Innenstadt zu marschieren.

 


 

Murat Çakır: Die Türkei nach dem Putsch

Murat Çakır hat sich bis Ende August in der Türkei aufgehalten. Er berichtet und diskutiert auf Einladung der Kölner DKP über die Folgen des Putschversuchs vom 15./16. Juli 2016.

Mittwoch, 21. September, 19.00 Uhr, in der Mütze, Berliner Straße 77.

Murat Çakır ist von Beruf Wirtschaftsdolmetscher. Er war Bundesvorsitzender der Föderation der Immigrantenvereine aus der Türkei (GDF) (vormals FIDEF), als diese Organisation die Studie „Die Pseudodemokraten“ über türkische Lobbyisten, Islamisten, Rechtsradikale und ihr Wirken in der Bundesrepublik herausgegeben hat. Er hat Rosa Luxemburg ins Türkische übersetzt. Mitglied des Gründungsvorstands der WASG. Gegenwärtig ist er Leiter des Regionalbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hessen, Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Infobrief Türkei und des Herausgeberkreises der Zeitschrift Marxistische Blätter.

Der Flyer als PDF

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Mahnwache gegen die Zusammenarbeit zwischen BRD und AKP-Regierung!

...Aufruf.. Aufruf.. Aufruf..Aufruf...


Weder Putsch noch Ein-Mann Diktatur!
Schluss mit der Zusammenarbeit zwischen BRD und AKP-Regierung!
SAMSTAG, den 30.07.2016 um 17:00 Uhr auf dem Rudolfplatz in Köln

Mit der Mahnwache protestieren wir gegen den misslungenen Militärputsch, wie auch gegen den derzeit stattfindenden Putsch des türkischen Präsidenten Erdogan und seiner Partei, der AKP, die eine Ein-Mann-Diktatur Erdogan's anstreben. Jeder, der sich mit dem Kampf für eine demokratische, friedliche, laizistische und freiheitliche Türkei solidarisieren möchte, ist herzlich eingeladen, der demokratischen Bewegung in der Türkei seine Solidarität zu bekunden.

Köln DIDF / VVN BdA Köln / Arbeitskreis Zivilklausel der Uni köln / Kölner Friedensform / DKP Köln

Der Aufruf als pdf

 

 

Erasmus Schöfer

Glückwunsch!
85 Jahre Erasmus Schöfer

Sein Geburtstag am 4. Juni 2016 ist für den Verein «Literaturhaus Köln» (gegründet 1996) ein Ereignis, das es zu feiern gilt.

«Literaturhaus Köln» heißt seit zwei Jahren auch das Haus Großer Griechenmarkt Nr. 39, vormals Haus Bachem. Gebaut 1590. Denkmalgeschützt. Zeitweise eine Brauerei, wie zufällig vom Krieg und dem folgenden Durchbruch der vierspurigen Nord-Süd-Fahrt durch die zerbombte Südstadt verschont, ragt es wenige Meter neben den Staus fremd wie ein alter Zahn in die Architekturwüste.

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BIRLIKTE und Konrad Adam (AfD) passen nicht zusammen

Wer ist Konrad Adam?

Zusammenstehen gegen RassismusKonrad Adam stellt das Wahlrecht von Arbeits-losen und Rentnern in Frage: „Vor diesem Hinter-grund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuer-kennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebens-unterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts. Nicht ‚Freiheit, Gleich-heit, Brüderlichkeit’ hieß die Parole in den Ver-fassungstexten, die während der französischen Revolution in kurzem Abstand aufeinander folgten, sondern ‚Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit’. Der Grund ist klar: Nur der Besitz schien eine Garantie dafür zu bieten, dass man vom Wahlrecht verantwortlich Gebrauch machte.“ (WELT, 16. Oktober 2006)

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