Masch
Liebe Freunde, Kollegen und Genossen,
ihr seid hiermit herzlich zur nächsten Sitzung der MASCH am
Mittwoch, den 21. Oktober um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11
eingeladen.
Flüchtlinge in Köln
„Drehscheibe“ am Flughafen Köln
Zum 21.09.2015 wurde eine Einrichtung für die Flüchtlingsverteilung am Flughafen Köln/Bonn eingerichtet.
"Die Stadt will ab kommendem Montag am Flughafen eine Art Drehscheibe schaffen, von der aus mit der Bahn
ankommende Flüchtlinge mit dem Bus in andere nordrhein-westfälische Städte weiterfahren sollen. Das kün-digte Kämmerin Gabriele Klug am Donnerstagabend im Sozialausschuss des Rates an. Die über Bayern in Sonderzügen angereisten Asylsuchenden sollen nach ihrer Ankunft jeweils nur wenige Stunden bleiben. Übernachtungen seien nicht vorgesehen. Wenige Stunden zuvor hatte Landesinnenminister Ralf Jäger die Stadtverwaltung so schnell wie möglich um Amtshilfe gebeten. Der Kölner Flüchtlingsrat e.V. forderte am 18.09.2015 die Einrichtung eines mit ausreichendem Fachpersonal ausgestatteten Sozialen Dienstes, um vor allem besonders schutzbedürftige Personengruppen (Kinder, allein reisende Frauen, Traumatisierte, Kranke, Opfer von Gewalt, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen u.a.) individuell zu betreuen und qualifizierte Antworten auf rechtliche Fragestellungen der Flüchtlinge zu geben. Die Aufnahmeeinrichtungen, in die die Flüchtlinge verteilt werden, sollten über die individuellen Bedarfe vorab informiert werden, damit sie die notwendigen Maßnahmen ergreifen können. Der Einsatz ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer wird vom Flüchtlingsrat ausdrücklich begrüßt.
Die Ehrenamtlichen sollten jedoch nicht für staatliche Aufgaben herangezogen werden und das dringend erforderliche Fachpersonal ersetzen. Nach Auffassung des Vereins müssen zeitnah unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vor Ort identifiziert werden, um sie unmittelbar dem Jugendamt zur Inhobhutnahme zuzuführen.
Hogesa in Köln? Nicht mit uns!
25. Oktober 2015: Köln kuscht nicht vor Nazis
Aktionstag am 25. Oktober 2015
Schützt Flüchtlinge und die Menschenwürde!
Vor einem Jahr geriet Köln in die Schlagzeilen mit Berichten und Bildern von der ›Hogesa‹-»Demonstration«. Uns allen in Köln sind noch die erschreckenden Bilder der Gewaltexzesse der Hooligans und Neonazis in Erinnerung. Zum Jahrestag am 25. Oktober 2015 hat die ›Hogesa‹ erneut eine Demonstration in Köln angemeldet – eine knallharte Provokation! Unter dem Deckmantel ›Hooligans gegen Salafisten‹ bedroht ›Hogesa‹ Menschen, verherrlicht rechtsextremes Gedankengut, bringt Gewalt auf die Straße – und bedroht damit letztlich uns alle. Dieselben Personen, die im letzten Jahr in Köln wüteten, wollen dies nun feiern. Wir fordern Polizei und vor allem die Gerichte auf, diese Nachfolgeveranstaltung zu verbieten! Die verheerenden Anschlagsserien gegen Flüchtlingsunterkünfte durch rechtsextremistische Kreise, die hasserfüllten Pöbeleien der Nazis wie der »Wutbürger«, etwa in Heidenau oder Freital gegen Kriegs- und KrisenFlüchtlinge sind Ausdruck einer anderen Form rechtsextremen Gedankengutes. Sie sind ein Anschlag auf die Menschenwürde! Deshalb ist es wichtig, dass die Kölner Zivilgesellschaft sich den Hooligans und Nazis entgegenstellt und deutlich macht, dass sie in Köln nicht willkommen sind.
Wie wir nach Berlin zur Demo kommen
TTIP & CETA kippen – Am 10. Oktober nach Berlin!
Was wir aber für den 10. Oktober planen, ist noch viel größer. Eine Voraussetzung dafür steht bereits: das einmalig breite Bündnis. Der DGB ist mit all seinen Mitglieds-gewerkschaften dabei, ebenso zahlreiche Umwelt- und Sozialverbände sowie entwicklungspolitische Organisationen. Diese Stärke soll Merkel und Gabriel endgültig zeigen: Wir sind gegen TTIP & CETA!
Es fahren fünf Sonderzüge nach Berlin. Einer davon fährt über Aachen – Köln – Solingen – Wuppertal – Hagen – Hamm – Bielefeld – Berlin. Ab sofort können bei Attac-Köln über die Website www.attac-koeln.de/TTIP-Demo 10.10. Sonderzugfahrkarten vorbestellt werden. Kosten: 60,- EUR hin/zurück. Hinfahrt: Abfahrt ab Startbahnhof: ca. 0:00 – 0:30 Uhr und Ankunft in Berlin: 9:00 – 10:00 Uhr Rückfahrt: Abfahrt in Berlin: ca. 18 – 18:30 Uhr und Ankunft in der Nacht am 11. Oktober
Der DGB Köln organisiert für alle Gewerkschaftsmitglieder kostenfrei Busse nach Berlin. Abfahrt vom DGB-Haus am Hans-Böckler-Platz sowohl um 23:00 Uhr als auch um 03.55 Uhr. Anmeldungen erfolgen über die Einzelgewerkschaften.
Unterprägnante Überpräsenz OB-Wahl in Köln verschoben
Wahlplakate
Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt dürftig. „Köln wird schneller vorwärts kommen“ wird versprochen. „Die Kleinen sind für mich die Größten“ „Ich setze gute Ideen um“ „Wenn Köln mal frei hat, braucht’s auch Raum“ „Ott überzeugt“
„Vom Veedel bis zur Metropole: Köln gemeinsam planen“ „Vom Handwerk bis Hightech: Perspektiven für Arbeit und Wirtschaft“ „Vom Straßenfest bis zur Opernpremiere: Unsere Kultur wertschätzen.“ „Erfahren, kompetent und unabhängig“ „Veränderungen für Köln“.
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"Lohnarbeit und Kapital"
Liebe Freunde, Kollegen und Genossen,
ihr seid hiermit herzlich zur nächsten Sitzung der MASCH am
Mittwoch, den 16. September um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11
eingeladen.
Fluchtursache Krieg
Referat vor dem Kreisvorstand DKP Köln, gehalten vom Vorsitzenden der DKP Köln Klaus Stein
...Ein gern erörterer Vorbehalt gegenüber Flüchtlingen aus dem sogenannten Westbalkan bezieht sich auf den Umstand, dass wir es hier mit sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen zu tun hätten. Sonntagnacht (6. September) beschloss der sogenannte Koalitionsausschuss der Großen Koalition, den Kosovo, Albanien sowie Montenegro zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, um die Asylsuchenden umstandslos zurückführen zu können. Stattdessen sollen Ländern des sogenannten Westbalkans (zu den eben genannten zählen dazu: Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina) Möglichkeiten zur legalen Migration eröffnet werden. Wir erinnern uns an die Zerlegung Jugoslawiens, die führend von der Bundesrepublik betrieben wurde, an den Krieg der NATO gegen Jugoslawien von 1999, der uns mit Lügen verkauft wurde, und daran, dass nach diesem Jahrzehnt die ehemals jugoslawischen Republiken nur noch über einen Bruchteil ihrer industriellen Basis und vormaligen Wirtschaftskraft verfügten. Ein Beispiel ist die Zerstörung des Autowerks Zastava in Kragujevac am 9. April 1999.
