Nach dem Putsch

Referat zum Erdogan-Putsch, das am 16.8.2016 in der Kölner Innenstadt-Gruppe gehalten wurde.

Nach dem Putsch

Das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) an der Uni Duisburg/Essen setzt den Beginn des Putsches auf den 15. Juli, 22.05 Uhr, an, als Jets über Ankara fliegen und die Bosporusbrücken in Istanbul von Militär gesperrt werden. Wenig später stehen an zentralen öffentlichen Gebäuden Militärs. Die Gebäude des Generalstabs und des türkischen Geheimdienstes werden beschossen. Für das ZfTI Beweis, dass der Putsch nicht Resultat der Befehlskette der türkischen Streitkräfte sein kann. Um 22.30 Uhr sind Schüsse aus dem Gebäude des Generalstabs zu hören, Panzer und Militärs machen sich auf dem Atatürk-Flughafen in Istanbul zu schaffen. Um 23.10 Uhr meldet Ministerpräsident Yildirim den Putschversuch per Mobiltelefon, er erklärt, dass militärische Maßnahmen „außerhalb der Befehlskette“ ergriffen worden seien und dass Teile des Militärs einen illegalen Versuch, die Macht zu ergreifen, unternommen hätten. Die Beteiligten würden den höchsten Preis bezahlen müssen.

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Zum Foto:
(US-General Joseph F. Dunford beim Besuch
eines Teils des beschädigten Parlaments am 1. August 2016.

Einer von vielen kulturellen Höhepunkten des UZ Pressefestes

Willie Drennan und Band auf youtube.
Auf's Bild clicken und freuen, bei den letzten 10 Sekunden geht es so richtig ab.

 siehe auch: http://pressefest.unsere-zeit.de/

Mahnwache gegen die Zusammenarbeit zwischen BRD und AKP-Regierung!

...Aufruf.. Aufruf.. Aufruf..Aufruf...

Weder Putsch noch Ein-Mann Diktatur!
Schluss mit der Zusammenarbeit zwischen BRD und AKP-Regierung!
SAMSTAG, den 30.07.2016 um 17:00 Uhr auf dem Rudolfplatz in Köln

Mit der Mahnwache protestieren wir gegen den misslungenen Militärputsch, wie auch gegen den derzeit stattfindenden Putsch des türkischen Präsidenten Erdogan und seiner Partei, der AKP, die eine Ein-Mann-Diktatur Erdogan's anstreben. Jeder, der sich mit dem Kampf für eine demokratische, friedliche, laizistische und freiheitliche Türkei solidarisieren möchte, ist herzlich eingeladen, der demokratischen Bewegung in der Türkei seine Solidarität zu bekunden.

Köln DIDF / VVN BdA Köln / Arbeitskreis Zivilklausel der Uni köln / Kölner Friedensform / DKP Köln

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Die Versorgung ist gefährdet: CETA & TTIP

Um die parlamentarischen Entscheidungen weiterhin im Sinne der Ablehnung der Freihandelsabkommen zu beeinflussen, ist es nach wie vor notwendig, den Druck auf der Straße zu erhöhen und damit europaweit deutlich zu machen, dass sich ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen die Freihandelsabkommen stellt.

Doch noch sind weder CETA noch TTIP gescheitert. Wir arbeiten weiter, bis der Spuk wirklich vorbei ist. Der Schwerpunkt der nächsten Monate wird es jedoch, die Ratifizierung von CETA zu verhindern, denn viele Probleme, die TTIP bringen würde, sind in dem fertigen Vertrag mit Kanada ebenso enthalten.

Der nächste Höhepunkt ist am Samstag, dem 17. September. Nach den erfolgreichen Großdemonstrationen am 10. Oktober in Berlin und am 23. April 2016 zum Obama-Besuch in Hannover geht der Protest gegen TTIP und CETA in die nächste Runde: Mit einem bundesweiten Aktionstag wollen wir einmal mehr deutlich machen, dass die Bügerinnen und Bürger diese Abkommen ablehnen. Für diesen Tag plant dasselbe Bündnis, das bereits die erfolgreichen Demonstrationen im Oktober in Berlin und im April in Hannover organisierte, in sieben Städten regionale Großdemonstrationen. Die Demo-Standorte sind jetzt fix: Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln, Frankfurt/Main, Stuttgart und Nürnberg. Auch der DGB ist wieder mit dabei und ruft zur Teilnahme auf.

Die Versorgung ist gefährdet: CETA & TTIP - Auswirkungen auf die Daseinsvorsorge der Kommunen und Bundesländer

Grundgesetz nimmt auch Länder mit in die Haftung
Die Linke im Bundestag wollte im Dezember 2015 von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wissen, welche Gebietskörperschaft nach Inkrafttreten des Handelsabkommens mit Kanada für Schadensersatzzahlungen aufkommen muss, wenn eine Entscheidung auf Länder- oder kommunaler Ebene gegen CETA-Bestimmungen verstößt und ein Investor mit einer Klage Erfolg hat.
Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) verweist in der Antwort darauf, dass in Investor-Staat-Schiedsverfahren nur Staaten verklagt werden können. Bei einer erfolgreichen Klage „wäre daher gegenüber dem Investor nur der Bund schadensersatzpflichtig".
Allerdings: Welche Ebene am Ende die Kosten für den Schadensersatz trägt, richtet sich nach nationalen Gesetzen. In Deutschland regelt diese Frage das Grundgesetz: „Die interne Lastenverteilung richtet sich nach Art. 104a Abs. 6 Grundgesetz und dem Lastentragungs-gesetz", schreibt Beckmeyer.

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Erasmus Schöfer

Glückwunsch!
85 Jahre Erasmus Schöfer

Sein Geburtstag am 4. Juni 2016 ist für den Verein «Literaturhaus Köln» (gegründet 1996) ein Ereignis, das es zu feiern gilt.

«Literaturhaus Köln» heißt seit zwei Jahren auch das Haus Großer Griechenmarkt Nr. 39, vormals Haus Bachem. Gebaut 1590. Denkmalgeschützt. Zeitweise eine Brauerei, wie zufällig vom Krieg und dem folgenden Durchbruch der vierspurigen Nord-Süd-Fahrt durch die zerbombte Südstadt verschont, ragt es wenige Meter neben den Staus fremd wie ein alter Zahn in die Architekturwüste.

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BIRLIKTE und Konrad Adam (AfD) passen nicht zusammen

Wer ist Konrad Adam?

Konrad Adam stellt das Wahlrecht von Arbeits-losen und Rentnern in Frage: „Vor diesem Hinter-grund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuer-kennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebens-unterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts. Nicht ‚Freiheit, Gleich-heit, Brüderlichkeit’ hieß die Parole in den Ver-fassungstexten, die während der französischen Revolution in kurzem Abstand aufeinander folgten, sondern ‚Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit’. Der Grund ist klar: Nur der Besitz schien eine Garantie dafür zu bieten, dass man vom Wahlrecht verantwortlich Gebrauch machte.“ (WELT, 16. Oktober 2006)

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